Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
78
Die Verfassung -es Reiches usw.
Dresden, Chemnitz und andere Orte haben dagegen ein berufs-
ständisches Wahlrecht eingeführt; es sind verschiedene Berufs-
gruppen gebildet, die eine bestimmte Anzahl von Stadtverordneten
ins Stadtparlament entsenden.
Wählbar ist nur, wer selbst wählen kann. Frauen sind stets aus-
geschlossen, ebenso wer in Konkurs geraten, der bürgerlichen Ehren-
rechte für verlustig erklärt oder eines öffentlichen Amtes enthoben
ist, ferner alle, die unter Polizeiaufsicht stehen oder mit der Ent-
richtung der Steuern bestimmte Zeit im Rückstände geblieben sind usw.
Wer aber alle Voraussetzungen der Wählbarkeit erfüllt, darf eine
auf ihn fallende Wahl nur ablehnen, wenn besondere in den Ge-
setzen selbst aufgestellte Gründe in seiner Person vorliegen. Ist das
nicht der Fall, kann er zur Annahme durch Verhängung von Geld-
strafen angehalten werden.
Die Stadtverordneten verwalten ihren Posten unentgeltlich ent-
weder 3 Jahre (Sachsen, revidierte Städteordnung), 6 Jahre
(Preußen) oder 9 Jahre (Bayern). Alljährlich oder nach 2 bez.
3 Jahren tritt je ein Drittel aus und muß neu gewählt werden.
Mindestens die Hälfte der Stadtverordneten muß mit Wohnhäusern
im Gemeindebezirke ansässig sein (Hausbesitzerprivileg). Die
Stärke der Versammlung ist in den einzelnen Orten verschieden;
sie richtet sich je nach der Bevölkerungszahl. In Preußen sollen
mindestens 12, in Sachsen mindestens 9 Stadtverordnete vorhanden
sein. Für solche, die außerhalb der üblichen Reihe ausscheiden, können
Ersatzmänner gewählt werden.
Ein gewichtiges und entscheidendes Wort in allen Gemeinde-
angelegenheiten mitzusprechen, hat sich fast jeder Staat vorbehalten.
Er übt die „Oberaufsicht" über die Gemeinden aus und hat
dabei das Hauptaugenmerk daraufzu richten, daß von der Gemeinde-
verwaltung die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten, daß die Be-
fugnisse der Gemeinde und ihrer Organe nicht überschritten, das
Stammvermögen erhalten und eine ungerechtfertigte Belastung der
Gemeinde mit Schulden vermieden werde. Die Aufsichtsbehörde ent-
scheidet auf Anrufen Streitigkeiten, die zwischen den Gemeinde-
körperschaften ausgebrochen sind. Wenn eine Gemeinde zu leisten
TM Hauptwörter (50): [T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger], T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler]]
TM Hauptwörter (100): [T72: [Bauer Arbeiter Steuer Jahr Stadt Staat Abgabe Gemeinde Land Verwaltung], T68: [Gericht Recht Richter König Strafe Gesetz Urteil Sache Person Verbrechen]]
TM Hauptwörter (200): [T5: [Jahr Recht Person Gemeinde Staat Steuer Familie Kind Lebensjahr Vermögen], T99: [Stadt Verwaltung Provinz Gemeinde Beamter Kreis König Spitze Land Angelegenheit], T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T183: [Kind Lehrer Schüler Unterricht Schule Frage Stoff Aufgabe Zeit Geschichte], T39: [Million Mark Geld Jahr Summe Steuer Thaler Staat Ausgabe Einnahme]]
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
84
Die Verfassung ües Reiches usw
Beamte zur Vornahme von Kassen- und Rechnungsprüfungen an-
zustellen usw. Der Gründung derartiger Verbände sind die Re-
gierungen sehr gewogen. In Sachsen ist 1910 ein Gesetz zur Rege-
lung der Rechtsverhältnisse der Verbände erlassen worden, in Preußen
Anfang 1911 zwei. Das eine behandelt die Zweckverbände und deren
Aufgaben im allgemeinen; das andere befaßt sich mit den Verhält-
nissen von Berlin und den es umgebenden Vororten. Diese werden
darnach mit der Hauptstadt für bestimmte Angelegenheiten zu einem
Zweckverbande „Großberlin" zusammengeschlossen. Der Verband ist,
namentlich für die kleinen und kleinsten Gemeinden, oft das einzige
Mittel, die zahlreichen Ansprüche zu erfüllen, die an das moderne
Gemeindewesen gestellt werden.
Es leuchtet ein, daß die stetige Ausdehnung des gemeindlichen
Wirkungskreises ein ständiges Steigen der Ausgaben im Gefolge
haben muß. Aufgabe der Gemeindeverwaltung ist es, für die ent-
sprechenden Einnahmen zu sorgen. Bei Reich, Staat und Gemeinde
richten sich die Ausgaben nicht in erster Linie nach den Einkünften,
wie es bei jedem Privatmanne sein sollte, sondern die Einnahmen
werden durch die notwendigen Ausgaben bedingt. Wo letztere niedrig
sind, brauchen erstere auch nicht hoch zu sein.
Die Grundlage für die gesamte Finanzwirtschaft bildet der
nach den meisten Gemeindegesetzen jährlich aufzustellende Haushalt-
plan (Etat); er ist eine wahrscheinliche Übersicht der zu erwarten-
den Einnahmen und Ausgaben, die auf je einer Seite dargestellt
werden. Man unterscheidet ordentliche und außerordentliche
Einnahmen und Ausgaben. Besonders für die Behandlung der
Ausgaben ist diese Auseinanderhaltung wesentlich; als außerordent-
liche gelten diejenigen, die nicht oder nur in ausgedehnten Zeit-
räumen wiederkehren. Die Höhe des erforderlichen Aufwandes ist
dabei nicht maßgebend, doch ist die Größe der Gemeinde vielfach
von wesentlichem Einflüsse. Die Kosten für den Bau einer Schule
werden in kleinen Gemeinden immer als außerordentliche Ausgabe
zu betrachten sein, während sie in den Großstädten, wo fast jedes
Jahr ein neues Schulgebäude nötig wird, zu den ordentlichen zu
zählen sind.
TM Hauptwörter (50): [T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler], T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer]]
TM Hauptwörter (100): [T72: [Bauer Arbeiter Steuer Jahr Stadt Staat Abgabe Gemeinde Land Verwaltung], T45: [Kind Lehrer Wort Schüler Buch Unterricht Schule Frage Buchstabe Zeit], T3: [Lage Karte Land Europa Geographie Klima Größe Verhältnis Grenze Gliederung], T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung]]
TM Hauptwörter (200): [T99: [Stadt Verwaltung Provinz Gemeinde Beamter Kreis König Spitze Land Angelegenheit], T39: [Million Mark Geld Jahr Summe Steuer Thaler Staat Ausgabe Einnahme], T183: [Kind Lehrer Schüler Unterricht Schule Frage Stoff Aufgabe Zeit Geschichte], T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T131: [Licht Erde Sonne Körper Auge Himmel Bild Gegenstand Luft Wolke]]
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
88 Die Verfassung ües Reiches usw.
Krankenhäusern, Anlegung von Straßen, Ausführung von Be-
schleusungen usw. rechtzeitig mit der Ansammlung von Zweck-
vermögen beginnen, damit im Bedarfsfälle die erforderlichen
Mittel vorhanden sind.
Bis zur Auflösung des alten deutschen Reiches hatten die reichs-
unmittelbaren Städte das Recht, Gesandte in den Regensburger
Reichstag zu schicken. In den neuen Reichstag dagegen senden
Städte keine Vertreter mehr, die Abgeordneten werden von der
Gesamtheit des deutschen Volkes gewählt; nur im Bundesrate sind
Hamburg, Lübeck und Bremen als Stadtstaaten durch je ein von
ihnen zu bevollmächtigendes Mitglied vertreten. Die einzelstaatlichen
Parlamente aber weisen verschiedentlich Vertreter der Städte auf;
in den Zweikammerparlamenten spielen namentlich in der ersten
Kammer (Herrenhaus, Reichsrat,) die Oberbürgermeister der großen
Städte eine bedeutende Rolle. Zu den Vertretungskörpern der überge-
ordneten Kommunalverbände ist den Gemeindeorganen meist ein Wahl-
recht eingeräumt; denen der Landgemeinden und der nicht kreisfreien
Städte zum Kreistage, Distriktsrat, der Bezirksversammlung, denen der
größeren Städte, welche vielfach eigne Kreise bilden (exemte Städte),
zum Provinziallandtag der Kreisregierung, dem Kreisausschuß.
Zur Wahrung gemeinschaftlicher Interessen und zwecks Austausches
von Erfahrungen wurden schon in den 60er Jahren Zusammenkünfte
von Bürgermeistern und Gemeindevertretern abgehalten. Bekannt ist
der sächsische Gemeindetag, dem Stadt- und Landgemeinden an-
gehören. Zurzeit bestehen eine große Anzahl von Verbänden, deren
Mitglieder Gemeinden eines begrenzten Gebietes sind, wie der preu-
ßische, der bayerische, der hessische Städtetag, der schleswig-
holsteinische Städteverein, der oberschwäbische Städtever-
band. Daneben wirken mehrere Personenvereinigungen, die Sonder-
zwecke verfolgen; die bedeutendste ist die Konferenz der Finanzdezer-
nenten der Städte über 80000 Einwohner.
Über das ganze Reich erstreckt sich der 1903 anläßlich der Dresdener
Städteausstellung gegründete deutsche Städtetag, dem Städte
mit mehr als 25000 Einwohnern und Städteverbände beitreten
kennen. Zur Erleichterung des Verkehrs hat er eine Zentralstelle
TM Hauptwörter (50): [T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger], T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T13: [Stadt Elbe Hamburg Berlin Provinz Bremen Land Lübeck Hannover Weser]]
TM Hauptwörter (100): [T72: [Bauer Arbeiter Steuer Jahr Stadt Staat Abgabe Gemeinde Land Verwaltung], T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T10: [Stadt Berlin Hamburg Elbe Einw. Magdeburg Stettin Festung Lübeck Provinz], T76: [Stadt Straße Haus Schloß Kirche Gebäude Mauer Platz Garten Dorf], T4: [Handel Land Industrie Stadt Verkehr Gewerbe Ackerbau Viehzucht Deutschland Zeit]]
TM Hauptwörter (200): [T99: [Stadt Verwaltung Provinz Gemeinde Beamter Kreis König Spitze Land Angelegenheit], T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T52: [Arbeiter Arbeit Zeit Betrieb Jahr Fabrik Maschine Staat Preis Kapital], T122: [Stadt Hamburg Handel Berlin Bremen Lübeck London Deutschland Frankfurt Verkehr], T67: [Preußen Bund Staat König Regierung Deutschland Verfassung Frankfurt Reichstag Bundestag]]
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
Die politischen Parteien. 89
in Berlin eingerichtet. In letzter Zeit hat er sich stark des Anleihe-
wesens angenommen und auch sonst bereits eine segensreiche Wirk-
samkeit entfaltet; er wird aller Voraussicht nach in Zukunft eben-
falls das leisten, was von ihm erwartet wird. Zwecks Zusammen-
fassung der kleineren zur Mitgliedschaft beim Städtetage nicht
berechtigten Städte ist vor einigen Jahren der Reichsverband
deutscher Städte ins Leben gerufen worden.
So herrscht auf allen Gebieten ein frisches Leben und froher
Schaffensdrang. Das ist auch notwendig, denn groß sind die Auf-
gaben der Gemeindepolitik und schwer ihre Erfüllung.
c) Die politischen Parteien.
Die politischen Parteien der Gegenwart sind Kinder der neuesten
Geschichte, geboren aus dem Streben des Volkes, an der Regierung
des Staates teilzunehmen. Möglich wurden sie erst, als der konstitu-
tionelle Gedanke die Völker zu erfassen begann. Den Anfang bildet
vielfach die Vereinigung von Abgeordneten gleicher politischer An-
schauung (Fraktion) zu dem Zwecke, ihre Pläne und Forderungen
wirksam vertreten und durchführen zu können. Bald sucht die
Fraktion auch außerhalb des Parlaments Anhänger zu bekommen,
da sie von den Wählern gleicher Anschauung abhängig ist, und so
entsteht die Partei, die alle umschließt, Abgeordnete und Wähler,
Zweigvereine bildet, Zeitungen für die Propaganda unterhält und
eine Organisation schafft, die für die finanziellen Mittel zum Wahl-
kampf zu sorgen hat. Aber auch der umgekehrte Weg ist möglich:
es kann in einem Volke, das noch keine Verfassung hat, der Zu-
sammenschluß Gleichstrebender zu einer Partei nach einem auswär-
tigen Vorbilde erfolgen, und erst mit der Verfassung entsteht dann
auch die Fraktion.
Die Partei ist also eine Vereinigung gleichgesinnter oder das
gleiche Ziel erstrebender Bürger, die die Absicht haben, im Staate
oder in der Gemeinde wenn nicht die Herrschaft, so doch wenigstens
die Macht auf einem bestimmten Gebiete zu erobern. Gleiche Zwecke
und gleiche Interessen verbinden ihre Mitglieder.
Ursprünglich waren es bestimmte Weltanschauungen, wie Libera-
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer], T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte]]
TM Hauptwörter (100): [T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung], T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T3: [Lage Karte Land Europa Geographie Klima Größe Verhältnis Grenze Gliederung]]
TM Hauptwörter (200): [T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T182: [Krieg Jahr Zeit Land Deutschland Regierung Frankreich Volk Folge Revolution], T54: [Staat Zeit Volk Deutschland Leben Reich Jahrhundert Macht Entwicklung Gebiet], T136: [Leben Mensch Geist Natur Zeit Volk Welt Kunst Sinn Wesen], T52: [Arbeiter Arbeit Zeit Betrieb Jahr Fabrik Maschine Staat Preis Kapital]]
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
90 Dis Verfassung -es Reiches usw.
lismus oder Konservativismus, die parteibildend wirkten. Allmählich
haben dann auch berufliche Interessen, Standesangelcgenheiten oder
religiöse Anschauungen parteibildende Kraft bewiesen, indem Groß-
grundbefltzer, mittlere bäuerliche Besitzer, Kaufleute, Handwerker, die
Industrie wie die Finanzwelt versuchten, ihre besonderen Zwecke durch
Parteigründungen zu verwirklichen. Auch Verschiedenheiten der Natio-
nalitäten können zu Parteigruppierungen führen.
In Deutschland kennt das 18. Jahrhundert ein Parteiwesen fast
noch nicht. Das ist begründet in dem Mangel eines regen öffentlichen
Lebens. Erst in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts entstand unter
dem Einfluß der französischen Revolution wie im ganzen westlichen
Europa und in Amerika so auch in Deutschland der Gegensatz von
Liberalismus und Konservativismus. Einzelne Schattierungen waren
dabei von Anfang an vorhanden, je nach der Intensität der Wünsche
und Forderungen (Parteistellung im Frankfurterparlament). Bald aber
verbinden sich bestimmte wirtschaftliche und soziale Momente mit der
politischen Weltanschauung. Seitdem die Arbeiterklasse in bewußten
Gegensatz zum Bürgertum tritt (um 1860), und dievedeutung der sozia-
len Frage wächst, entstehen neue Parteischichtungen, die die älteren li-
beralen und konservativen Gruppen zersetzen. Immer größer wird die
Zerklüftung des Parteiwesens, je mehr wirtschaftliche Interessen in
den Vordergrund rücken. Darüber geht die einheitliche Weltanschauung
fast verloren; das Parteileben Deutschlands rückt gegen Ende des
19. Jahrhunderts immer weiter von dem Ideal des Zweiparteien-
systems (England) ab. (Siehe die Tabellen S. 92 und 93.)
Die Partei der Konservativen entwickelte sich in den Ber-
fassungskämpfen Preußens im Jahre 1848. Im schärfsten Gegensatz
zu den Liberalen, die wie im Frankfurter Parlament auch in der
Preußischen Nationalversammlung die Mehrheit bildeten, schlossen
sich alle diejenigen Elemente Preußens zusammen, die im Staat den
monarchischen Gedanken, in der Kirche den christlich-evangelischen
Standpunkt gewahrt wissen wollten („Autorität, nicht Majorität")
und einen organischen Aufbau des Staates an Stelle einer demo-
kratischen Entwicklung wünschten. Ihre Gründer waren besonders
TM Hauptwörter (50): [T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer]]
TM Hauptwörter (100): [T43: [Zeit Volk Jahrhundert Geschichte Reich Staat Leben Kultur Deutschland Mittelalter], T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung], T8: [König Paris Regierung Minister Parlament Volk Frankreich Kammer Mitglied Verfassung], T4: [Handel Land Industrie Stadt Verkehr Gewerbe Ackerbau Viehzucht Deutschland Zeit]]
TM Hauptwörter (200): [T54: [Staat Zeit Volk Deutschland Leben Reich Jahrhundert Macht Entwicklung Gebiet], T52: [Arbeiter Arbeit Zeit Betrieb Jahr Fabrik Maschine Staat Preis Kapital], T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T182: [Krieg Jahr Zeit Land Deutschland Regierung Frankreich Volk Folge Revolution], T183: [Kind Lehrer Schüler Unterricht Schule Frage Stoff Aufgabe Zeit Geschichte]]
Extrahierte Ortsnamen: Deutschland Europa Amerika Deutschland Frankfurterparlament Deutschlands England
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
Die politischen Parteien
91
die Brüder von Gerlach, von Bismarck, Stahl, Niebuhr und O. von
Manteuffel. Da der Großgrundbesitz in der Folgezeit die Vorherr-
schaft in der Partei gewann, wurde sie von den Gegnern „Junker-
partei" genannt. Als Preßorgan wurde die Krcuzzeitung gegründet.
Die Konservativen hatten wichtigen Einfluß in der direkten Umgebung
des Königs und erreichten in der 1850 oktroyierten Verfassung eine
Einschränkung der demokratischen Forderungen. In den 50er Jahren
erlangten sie auch in der 2. Kammer die Majorität. In der Konflikts-
zeit (1861—66; s. S. 103,107) aber waren sie, die Anhänger der Bis-
marckschen Politik, in der Minderheit. Als die Volksvertretung 1866
mit der Negierung ihren Frieden machte, zweigte sich von der kon-
servativen Partei der linke Flügel, der im nationalen Interesse ver-
söhnlicher gegen die Liberalen gestimmt war, unter dem Namen
„Freikonservative" ab.
Die alte Fraktion, die im Reichstage des Norddeutschen Bundes
die gleichen Elemente Mecklenburgs, Sachsens und der mitteldeutschen
Staaten in sich aufgenommen hatte, nannte sich jetzt Deutschkonser-
vative Partei. In Württemberg und Mittelfranken hatte sie auch
bedeutende Teile der Bauernschaft zu Anhängern. Während des
Kulturkampfes (70er Jahre) trat eine kleine Spaltung in der
Partei ein, da die Mehrheit den „kirchenpolitischen Streit als ein
Unglück für Reich und Volk" betrachtete, während die Minderheit bei
Bismarck aushielt. Das Jahr 1876 brachte die Aussöhnung mit Bis-
marck und die endgültige Konstituierung derpartei aufgrund eines Auf-
rufes an die deutschen Konservativen (12. Juli 1876). Diese damals
niedergelegten Grundsätze sind ergänzt und erweitert worden im
Tivoliprogramm des Jahres 1892 (8. Dez.), das seitdem die
Grundlage der deutsch-konservativen Partei bildet.
„Sie will die Monarchie von Gottes Gnaden unangetastet er-
halten wissen" und bekämpft „jeden Versuch, die Monarchie zu-
gunsten eines parlamentarischen Regiments zu beschränken". Im
vollen Verständnis für die Bedeutung der Wehrkraft des deutschen
Volkes treten ihre Mitglieder auch für eine „maßvolle" aber „ziel-
bewußte" Kolonialpolitik ein. Innerhalb der Reichseinheit wollen sie
die Wahrung der „berechtigten Selbständigkeit und Eigenart der
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst]]
TM Hauptwörter (100): [T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T8: [König Paris Regierung Minister Parlament Volk Frankreich Kammer Mitglied Verfassung], T16: [Ende Körper Strom Bild Hebel Hand Auge Wasser Gegenstand Seite], T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung]]
TM Hauptwörter (200): [T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T67: [Preußen Bund Staat König Regierung Deutschland Verfassung Frankfurt Reichstag Bundestag], T54: [Staat Zeit Volk Deutschland Leben Reich Jahrhundert Macht Entwicklung Gebiet], T183: [Kind Lehrer Schüler Unterricht Schule Frage Stoff Aufgabe Zeit Geschichte], T98: [König Jahr Mitglied Verfassung Regierung Republik Präsident Kammer Gewalt Staat]]
Extrahierte Personennamen: Gerlach Bismarck Niebuhr O._von
Manteuffel
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
94
Die Verfassung des Reiches usw.
einzelnen Staaten und Stämme und in Provinz, Kreis und Gemeinde
die Selbstverwaltung erhalten, gegründet nicht auf das allgemeine
Wahlrecht, sondern auf die natürlichen Gruppen und organischen
Gliederungen des Volkes". In handelspolitischer Beziehung waren
dre Konservativen bis Ln die Mitte der siebziger Jahre des vorigen
Jahrhunderts, noch 1876, Freihändler gewesen. Als dann im Ge-
folge der Industrie- und Handelskrisis von 1873 und ihrer Nach-
wehen in Nordamerika mit den Jahren 1876/77 auch eine deutsche
Agrarkrisis einsetzte, änderten sie ihre handelspolitische Stellung.
Fürst Blsmark brauchte damals im Reichstage eine neue Mehrheit,
da ihm die Liberalen, die mit ihm das Reich gegründet hatten, die
Mittel für dessen gesicherten Bestand (Reichseisenbahnen, Tabak-
monopol) verweigerten. Nun wollte er den Schutzzoll zur finanziellen
Basis des Reichs machen. Er fand die Mehrheit bei den bedrängten
Industriellen (Zentralverband Deutscher Industrieller 1876), den Agra-
riern und dem Zentrum, dem gegenüber er den Kulturkampf auf-
gab. Seit dieser Zeit haben die Konservativen ihre handelspolitische
Stellung nicht mehr geändert, sich vielmehr in einem Teil sogar zu
Hochschutzzöllnern weitergebildet. In der inneren Politik streben sie
die Erhaltung eines kräftigen Bauernstandes an (vor allem durch
„Überführung der auf dem Grundbesitz lastenden Hypotheken-Ver-
schuldung in zu amortisierende Rentenschuld".) Für das Handwerk
erscheint ihnen vornehmlich die „Einführung des Befähigungsnachweises,
die Stärkung der Innungen und Innungsverbände, die Begründung
und Förderung genossenschaftlicher Vereinigungen geboten. Redlicher
Handel und Gewerbebetrieb ist zu schützen durch Beschränkung und Be-
aufsichtigung des Hausierhandels und der Abzahlungsgeschäfte, sowie
durch die Beseitigung der Wanderlager und der Wanderauktionen.
Die Börsengeschäfte sind durch eine Börsenordnung wirksamer staat-
licher Aufsicht zu unterstellen; insbesondere ist dem Mißbrauch des
Zeitgeschäftes als Spielgeschäft, namentlich in den für die Volks-
ernährung wichtigen Artikeln, entgegenzutreten". In der Sozialpo-
litik arbeiten sie im Sinne praktischen Christentums, auf der sozialen
Botschaft des Jahres 1881 fußend: „Wie sie für die Besserung der
Lage der Arbeiter, unter erheblicher Belastung der Arbeitgeber, ein-
TM Hauptwörter (50): [T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler], T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte]]
TM Hauptwörter (100): [T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung], T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T4: [Handel Land Industrie Stadt Verkehr Gewerbe Ackerbau Viehzucht Deutschland Zeit], T72: [Bauer Arbeiter Steuer Jahr Stadt Staat Abgabe Gemeinde Land Verwaltung], T36: [Million Mark Jahr Geld Thaler Mill Summe Wert Gulden Pfund]]
TM Hauptwörter (200): [T52: [Arbeiter Arbeit Zeit Betrieb Jahr Fabrik Maschine Staat Preis Kapital], T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T39: [Million Mark Geld Jahr Summe Steuer Thaler Staat Ausgabe Einnahme], T54: [Staat Zeit Volk Deutschland Leben Reich Jahrhundert Macht Entwicklung Gebiet]]
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
Die politischen Parteien
95
getreten sind, so halten sie nach wie vor die Stärkung des Mittel-
standes in Stadt und Land und die Beseitigung der Bevorzugungen
des großen Geldkapitals für die dringendsten Aufgaben der Sozial-
politik. Sie fordern ein wirksames Einschreiten der Staatsgewalt
gegen jede gemeinschädliche Erwerbstätigkeit und gegen die undeutsche
Verletzung von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr." Die An-
hänger der Sozialdemokratie und des Anarchismus bekämpfen sie
als die schlimmsten Feinde der staatlichen Ordnung. Ihre gesamten
politischen Grundsätze beruhen auf der christlichen Lebensanschau-
ung, die sie in der Gesetzgebung durchgeführt wissen wollen. Da-
bei „erkennen sie dem Staate das Recht zu, kraft seiner Souve-
ränität sein Verhältnis zur Kirche zu ordnen", lehnen aber jedes
„Übergreifen der staatlichen Gesetzgebung auf das Gebiet des inneren
kirchlichen Lebens ab", wofür sie volle Freiheit der selbständigen
Regelung verlangen. „Die konfessionelle christliche Volksschule er-
achten sie für die Grundlage der Volkserziehung und für die wich-
tigste Bürgschaft gegen die zunehmende Verwilderung der Massen
und die fortschreitende Auflösung aller gesellschaftlichen Bande. Sie
bekämpfen den vielfach sich vordrängenden und zersetzenden jüdischen
Einfluß auf unser Volksleben und verlangen für das christliche Volk
eine christliche Obrigkeit und für christliche Schulen christliche
Lehrer.
Hochachtung von Christentum, Monarchie und Vaterland, Schutz
und Förderung jeder redlichen Arbeit, Wahrung berechtigter Auto-
rität, das sind die obersten Grundsätze, welche die deutsche konser-
vative Partei auf ihre Fahne geschrieben har."
Die Zusammensetzung der Partei blieb vorwiegend aristokratisch.
Außer in Preußen hat sie in Sachsen die meisten Anhänger. Ihre
Führer und hervorragendsten Vertreter sind im Reichstage Dietrich,
Graf Kanitz, Malkewitz, von Normann, Gras Schwerin-Löwitz
und Graf Westarp, in Sachsen Mehnert und Opitz, in Preußen
von Heydebrand und der Lasa, der auch Reichstagsabgeordneter
ist und jetzt wohl als Haupt der gesamten Partei gilt (der „un-
gekrönte König von Preußen"). In der Presse gehören ihnen
die Neue Preußische (Kreuz-)Zeitung, die Ostpreußische Zeitung,
TM Hauptwörter (50): [T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte], T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler]]
TM Hauptwörter (100): [T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung], T8: [König Paris Regierung Minister Parlament Volk Frankreich Kammer Mitglied Verfassung], T52: [Mensch Leben Volk Gott Geist Zeit Religion Mann Glaube Herz], T43: [Zeit Volk Jahrhundert Geschichte Reich Staat Leben Kultur Deutschland Mittelalter]]
TM Hauptwörter (200): [T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T54: [Staat Zeit Volk Deutschland Leben Reich Jahrhundert Macht Entwicklung Gebiet], T52: [Arbeiter Arbeit Zeit Betrieb Jahr Fabrik Maschine Staat Preis Kapital], T97: [Heinrich Herzog Graf Erzbischof König Grafe Kaiser Stadt Herr Mainz], T187: [Religion Christus Christ Christentum Zeit Jahr Volk Christenthum Heide Geburt]]
Extrahierte Personennamen: Dietrich Graf_Kanitz Normann Graf_Westarp Opitz
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
96
Die Verfassung des Reiches usw.
Danziger Allgemeine Zeitung, der Reichsbote, für das Königreich
Sachsen besonders „Das Vaterland" u. a.
Der linke Flügel der konservativen Partei, der sich 1866 unter
dem Nameu Freikonservative abgezweigt hatte (s. S. 91) und
sich bis heute im preußischen Abgeordnetenhause so bezeichnet, nennt
sich seit dem Parlament des Norddeutschen Bundes (1867) im Reichs-
tage Reichspartei. Ihr leitender Grundsatz ist die Arbeit für das
Gesamtinteresse der Nation, wie es schon ihre erste programmatische
Kundgebung (27. Okt. 1867) ausspricht: „Den neuen Provinzen
werden wir zu beweisen haben, daß Preußisch und Deutsch eins und
dasselbe ist, und daß Deutschland gewinnt, was Preußen erwirbt.
Undeutsche Gesinnung ist bei uns nicht heimisch." Mit klarer Vor-
aussicht erkannten ihre Mitglieder den Gang der künftigen Entwick-
lung und sprachen diese Erkenntnis ruhig und stolz aus: „Der zu
einem ,Deutschen Reichs sich entfaltende Norddeutsche Bund, hervor-
gegangen aus dem Zollverein, erscheint uns als die deutsche Weiter-
bildung der preußischen Monarchie." Immer hat diese Partei die
Stärkung des Reichsgedankens betont, wie ihn die Bismarcksche
Politik vertrat, weshalb sie „Partei Bismarcks san5 phra3e" getauft
wurde; an diesem Namen hält sie noch heute fest. Deshalb konnten
auch ihre Mitglieder einem Parteiprogramm nicht unter allen Um-
ständen folgen, wodurch sie besonders in Schul- und Kirchenfragen
in scharfen Gegensatz zu der Deutschkonservativen Partei gerieten.
„Die Berechtigung des Parteiwesens verkennen wir nicht", heißt
es in ihrem Programm „aber seine Auswüchse und Übertreibungen
weisen wir entschieden zurück. Weder billigen wir die Unterwerfung
charakterfester Männer unter den Dogmatismus einer politischen
Schule, noch die Unterordnung der vaterländischen Interessen unter die
Sonderinteressen der Parteiung. Nicht über umfassende Theorien
verständigen wir uns, sondern über praktische Fragen der Gegen-
wart. Wir setzen das Vaterland stets über die Partei, wir stellen
das Nationalinteresse über Alles." In Vertretung des durchaus
konservativen Gedankens, „die gesunden und entwicklungsfähigen
Elemente des Bestehenden sorgfältig zu pflegen und fortzucntwickeln",
erkennen sie unumwunden den Eintritt der preußischen Monarchie
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer], T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte]]
TM Hauptwörter (100): [T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T52: [Mensch Leben Volk Gott Geist Zeit Religion Mann Glaube Herz]]
TM Hauptwörter (200): [T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T67: [Preußen Bund Staat König Regierung Deutschland Verfassung Frankfurt Reichstag Bundestag], T54: [Staat Zeit Volk Deutschland Leben Reich Jahrhundert Macht Entwicklung Gebiet], T136: [Leben Mensch Geist Natur Zeit Volk Welt Kunst Sinn Wesen], T183: [Kind Lehrer Schüler Unterricht Schule Frage Stoff Aufgabe Zeit Geschichte]]
Bildungsstufen (OPAC): Berufliche Bildungsgänge, alle Lernstufen
98
Die Verfassung -es Reiches usw.
die Gebildeten. Ihr erstes Programm von 1878 ist nach Erfüllung
vieler Forderungen 1896 neu formuliert worden. Die Partei erstrebt
auf dem Grunde des Christentums und der Vaterlandsliebe die
Sammlung der vom christlich-sozialen Geiste durchdrungenen Volks-
kreise aller Schichten und Berufe. Sie bekämpft alle nichtchristlichen
und undeutschen Einrichtungen, die den inneren Zusammenbruch
und den äußeren Umsturz herbeiführen müssen; insbesondere richtet sie
ihre Waffen gegen den falschen Liberalismus und die drückende
Kapitalsherrschaft, gegen das übergreifende Judentum und die re-
volutionäre Sozialdemokratie. Sie erstrebt eine mit Pflichten und
Rechten ausgestattete Berufsorganisation für alle Stände und die
Übertragung politischer Rechte auf diese korporativen Genossenschaften.
Ihr Ziel ist „die friedliche Lösung der sozialen Schwierigkeiten auf
dem Wege einer starken Sozialreform durch die Verringerung der
Kluft zwischen reich und arm und das ehrliche Zusammenwirken aller
Stände an der Einheit, Freiheit, Ehre und Größe des Vaterlandes
unter der Führung des volkstümlichen Kaisertums". Das Organ der
christlich-sozialen Partei ist „Das Reich". In den letzten Jahren
ist die Partei mit eigenen Kandidaten nicht mehr hervorgetreten,
sondern hat diese mit der konservativen Partei gemeinsam aufgestellt.
1896 trennte stch von ihr der linke Flügel unter Führung des
Pfarrers Naumann (s. S. 108 Nationalsoziale).
An Stöcker hatten stch Liebermann v. Sonnenberg, Paul Förster
u. a. angeschlossen. Sie gründeten Vereine zur Bekämpfung des
Judentums. Unter dem Namen Antisemiten traten ste 1881 als
besondere Partei in Berlin auf, ohne aber Erfolge bei den Reichs-
tagswahlen zu erzielen. Auf dem Dresdner Kongreß, am 18. und
19. Septbr. 1881, nannte stch die Partei Deutsche Reformpartei.
Unabhängig von der konservativen Parteileitung wurde 1886 in
Hessen eine Allgemeine deutsche antisemitische Vereinigung
gegründet; 1887 zog dann der erste Antisemit in den Reichstag ein,
dem 1894 vier weitere folgten. Inzwischen hatte stch 1889 die kon-
servative Richtung unter Liebermann und Förster als Deutschsoziale
antisemitische Partei abgezweigt, die u. a. besonders das Ver-
bot der Einwanderung fremder Juden und die Aufhebung der Gleich-
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte]]
TM Hauptwörter (100): [T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung], T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T43: [Zeit Volk Jahrhundert Geschichte Reich Staat Leben Kultur Deutschland Mittelalter], T46: [Universität Berlin Jahr Schule Wissenschaft Leipzig Professor Akademie Hochschule Gymnasium]]
TM Hauptwörter (200): [T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T54: [Staat Zeit Volk Deutschland Leben Reich Jahrhundert Macht Entwicklung Gebiet], T52: [Arbeiter Arbeit Zeit Betrieb Jahr Fabrik Maschine Staat Preis Kapital], T136: [Leben Mensch Geist Natur Zeit Volk Welt Kunst Sinn Wesen], T33: [Gott Liebe Mensch Herz Leben Volk Ehre Vaterland gute Zeit]]
Extrahierte Personennamen: Naumann Liebermann Paul Liebermann