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1. Vollständiges Lehrbuch der allgemeinen Geographie - S. 104

1829 - Darmstadt : Heyer
104 Politische Geographie. 2) Die Justiz oder Rechtspflege, in die Civil- und Krtminaljuftiz getheilt; jene entscheidet die Streitigkeiten der Bürger über Eigenthum u. dgl., diese urtheilt über begangene Verbrechen. Beides geschieht in Untergerichten (Aemtern, Patrimonialgerichten), Ober- gerichten (Hofgerichten, Kreisgerichten) und Höchsten Gerichten (Obcrhöfen, Oberappellationsgerichten, Kassa- tionshöfen rc.), oder in mehren Instanzen, um von der untern an die obern appelliren zu können. Das Recht der Begnadigung ist das schönste Vorrecht des Regenten. 3) Die Finanzen, d. h. die Verwaltung des Staatsvcrmögens, der Einkünfte und Ausgaben. Die Einkünfte bestehen: a) aus dem Ertrage der Domänen (Kammergüter, Krongüter), die dem Staat unmittelbar zugehören; l>) ans den Regalien oder den Einkünf- ten von Gegenständen, deren Benutzung dem Staate gesetzmäßig zusteht, als: Münze, Bergwerke, Posten, Forsten und Jagden, Fischerei, Schiffahrts-, Kanal-, Flöß-, Hafen- und Brückengelder, Weggelder, Zölle u. dgl., aus welchen der Staat theils den ganzen Er- trag, theils einen Theil desselben zieht; c) aus den Abgaben (Steuern) der Unterthanen; diese sind entweder direkte, Abgaben von dem Ertrage der Güter und Gewerbe, von den einzelnen Personen, von Besol- dungen und Titeln, als: Grundsteuern, Gewerbsteuern, Kopfsteuern, Besoldungssteuern rc., oder indirekte, Abgaben von dem Verbrauche mancher Lebensmittel, von eingeführten Maaren, vom Stempelpapier u. dgl., als: Accise, Lizent, Mauthen und Taren aller Art. Hierzu kommen noch manche zufällige Einkünfte, als: Privilegien, Geldstrafen, Gnadenbezeugungen u. s. w. Die Hauptkasse, in welche alle diese Einkünfte fließen, heißt Generalkasse, Staatskasse. — Wenn in Kriegszeiten oder bei schlechter Wirthschaft der Regenten die Einkünfte zur Bestreitung der Ausgaben nicht hinpei-
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