1841 -
Solingen
: Amberger
- Autor: Hoelterhoff, Eduard
- Sammlung: Geographieschulbuecher vor 1871
- Regionen (OPAC): Preußen
- Inhalt Raum/Thema: Vaterländische Geschichte
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geeichte, welche die höchste Instanz in den ihnen zugewiesenen Re-
gierungsbezirken bilden und zugleich die Lehnssachcn verwalten.
Cs sind 18 Oberlandsgerichte vorhanden: das Kammcrgericht zu
Berlin, der.älteste aller preuß. Gerichtshöfe, das Tribunal und
das Oberlandögericht zu Königsberg, Insterburg, Bromberg,
Maricnwcrder, Frankfurt a. d. O., Stettin, Köslin, Breslau,
Glogau, Ratibor, Magdeburg, Halberstadt, Naumburg, Munster,
Hamm. Paderborn und das Hofgericht zu Arnsberg. Dieselben
üben in erster Instanz die Geiichtsbarkeit über die crimirten
Personen (Adlige und Königs. Beamten) und Rittergüter aus,
fübrrti die Aufsicht übet die Untergerichte ihres Bezirks und sind
für die von denselben gefällten Erkenntnisse in zulässigen Fällen
die Appellations-Instanz und die erkennende Behörde in dritter
Instanz für alle Rechtssachen chis zu 800, bei einigen bis zu
2000 Tblr. Alle diese Obcrlandsgcrichte theilen sich, mit Aus-
nahme der zu Hamm, Köslin und-Arnsberg, in zwei Senate.
Der erste Senat bildet den Civil- und Kriminal-Senat, zu wel-
chem hier und da Krimiualräthc zugezogen werden. Wichtige
Urtheile werden dem Iusti'zmiuistcr zur Bestätigung eingesandt
und von diesem gewöhnlich dem Kammergerichte zur Begutach-
tung vorgelegt. Für die Führung der Kriminal-Untersuchungen
bestehen bei den Oberlandsgcrichtcn Inquisitoriate. Der zweite
Senat, den Appellations-Senat, meist auch das Pupillen-Kolle-
gium bildend, verhandelt alle Mcmorialien-Vcrträge, die die Auf-
sicht über die Untergcrichte, das Hypotheken- und Depositalwc-
sen, die Einrichtungs-, Prozeß- und Concurs-Augclegenhcitcn be-
treffen. Vom ersten Senat wird an den zweiten appellirt. Das
Puvilleu-Kollegiutn leitet die Vormundschafts-Angelegenheiten der
Criminen und bildet für die -Vormundschaften bei den Unterge-
richten die Aufsichts- und Beschwerde-Instanz. Der zweite Se-
nat der Obcrlandsgerichte zu Königsberg, Marienwerdcr, Stet-
tin, Breslau, Glogau und Ratibor erkennt »n Sachen, die in
erster Instanz bei den Untergerichten ihres Bezirks anhängig ge-
macht worden sind, in dritter und letzter Instanz. Auch geht in
vielen Fällen die letzte Revision von einem Oberlandsgericht an
das andere. So geht von dem Hosgerichte zu Arnsberg, wel-
ches einen Senat bildet, der zugleich die Kriminal- und Vor-
mundschaftssachen nach gemeinem deutschen Rechte bearbeitet, die
zweite Instau; an den zweiten Senat des Oberlandsgericht zu
Münster. Das Obcr-Appellations- und höchste Gericht zu Greifs-
walde hat die Aufsicht über die Ober-und Untergerichte im Rgsbz.
Stralsund und erkennt in dritter Instanz. Als Stellvertreter
der Oberlaudsgerichte besinden sich in einzelnen Landestheileu