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1. Deutsche Bürgerkunde
1894 -
Leipzig
: Grunow
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1. Deutsche Bürgerkunde 
- S. 25
1894 -
Leipzig
: Grunow
Der Bundesrat
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ein Teil für, ein andrer gegen die betreffende Vor-
lage entscheidet. Die Bundesratsbevollmächtigten
geben ihre Stimme so ab, wie ihnen von ihrer Re-
gierung vorgeschrieben wird. Da man sich aber er-
innerte, wie endlos einst die Beratungen des alten
Bundestages dadurch verschleppt wurden, daß die
Bundestagsgesandten noch keine Weisungen, Instruk-
tionen zu haben vorschützten, so ist bestimmt, daß nicht
vertretene oder nicht instruierte Stimmen überhaupt
nicht gezählt werden. Es ist deshalb denkbar, daß der
Bundesratsbevollmächtigte in einer dringlichen An-
gelegenheit, um das Stimmrecht seines Staates im
einzelnen Falle nicht ganz verloren gehen zu lassen,
schließlich doch nach eigner bester Überzeugung ab-
stimnrt.
Dem Kaiser liegt es zwar ob, den Mitgliedern
des Bundesrats „den üblichen diplomatischen Schutz
zu gewähren." Trotzdem sind sie keineswegs Gesandte,
die von den Einzelstaaten an das Reich entsandt, beim
Reich beglaubigt wären, wie etwa die Frankfurter
Bundestagsgesandten zu Zeiten des ehemaligen deut-
schen Bundes. Denn ein Gesandter kann in dem
Lande, bei dem er beglaubigt ist, nicht selbst an den
Regierungsgeschäften teilnehmen.
Für die Instruktionen der Bundesratsbe-
vollmächtigten tragen in den konstitutionell regier-
ten deutschen Bundesstaaten, wie wir gesehen haben
(S. 13), die einzelstaatlichen Minister, die auch selbst
zu Bevollmächtigten bestellt sein können, die Verant-
wortung. So kommt es, daß sich auch die deut-
schen Landesvertretungen mannigfach mit den
Reichsangelegenheiten beschäftigen, indem sie die
Minister über ihre Meinung darüber, sowie über die
an die Vertreter im Bundesrat erteilten oder noch
zu erteilenden Instruktionen befragen, interpellieren,
oder indem sie in Form von Resolutionen, durch
Art. 7
Art. 10
In-
struktionen