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1. Deutsche Bürgerkunde
1894 -
Leipzig
: Grunow
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1. Deutsche Bürgerkunde 
- S. 26
1894 -
Leipzig
: Grunow
26
Kaiser, Bundesrat und Reichstag
Abstimmung festgestellten Erklärungen, der Meinung
der Kammern Ausdruck geben. Wie weit die Landes-
vertretungen dazu berechtigt sind, ob und inwie-
weit die Einzelregierungen ihren Wünschen Folge zu
geben haben, richtet sich zunächst nach der Verfassung
des betreffenden Einzelstaats. Eine Grenze giebt es
jedenfalls: die Einzelregierungen können auch durch
die Einzelparlamente nicht dazu gezwungen werden,
dem Bundesvertrage selbst oder der Reichsverfassung
untreu zu werden und etwa dem Reiche die von den
Einzelstaaten aufzubringenden Mittel zu verweigern.
Denn sie würden damit die Einmischung des Reichs in
ihre Angelegenheiten und selbst die Bundesexekution
gegen sich heraufbeschwören (S. 20).
Gesandte Es ist nicht ausgeschlossen, daß die Einzelstaaten,
wenn auch nicht beim Reiche, so doch bei der preu-
ßischen Präsidialmacht in Berlin Gesandte, auch so-
genannte Militärbevollmächtigte halten. Denn sie
haben auch von Staat zu Staat mancherlei Angelegen-
heiten zu ordnen, die nicht zur Zuständigkeit des
Reichs gehören, und sie haben auch als Bundesstaaten
ein begreifliches Interesse daran, immer mit der Prä-
sidialmacht in Fühlung zu bleiben. Aus demselben
Grunde unterhält auch Preußen bei den meisten deut-
schen Staaten besondre Gesandtschaften. Die Bundes-
staatsgesandten in Berlin sind meist zugleich Bundes-
ratsbevollmächtigte ihrer Staaten, doch brauchen beide
Ämter nicht notwendig in ihren Personen vereinigt
zu sein.
Kompetenz Der Bundesrat übt vor allem gemeinschaftlich mit
des dem Reichstage die Reichsgesetzgebung aus. Es
Bundesrats roftre st£er falsch, ihn deswegen mit einem sogenannten
Rberf Oberhaus, Herrenhaus oder einer ersten Kammer zu
vergleichen. Vielmehr steht er dem Reichstage so
gegenüber, tvie in den Einzelstaaten die Ministerien
der Landesvertretung. Denn der Bundesrat übt, als