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1894 -
Leipzig
: Grunow
- Autor: Groth, Ernst, Hoffmann, Georg
- Sammlung: Politikschulbuecher Kaiserreich
- Schulbuchtyp (WdK): Lehrbuch
- Bildungsstufen (OPAC): Sonstige Lehrmittel, alle Lernstufen
- Inhalt Raum/Thema: Gesellschaftskunde
Der Reichstag
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vom Bundesstaate Preußen als Bundesbevollinächtigter
bestellt zu sein, mindestens könnte er nur in dieser
Eigenschaft an der Abstimmung teilnehmen. Es ist ein
Reservatrecht Bayerns, den Vorsitz im Falle der Be-
hinderung Preußens zu übernehmen.
Wie jede größere politische Körperschaft besitzt auch Geschäfts-
der Bundesrat seine Geschäftsordnung. Er setzt aus orbmmfl
seiner Mitte eine Anzahl dauernder, mindestens fünf-
gliedriger Ausschüsse nieder. In allen Ausschüssen Art. 8
ist Preußen, in gewissen Ausschüssen sind regelmäßig
auch gewisse andre Bundesstaaten vertreten. Endlich
stehen dem Bundesrat zur Bewältigung seiner Ge-
schäfte, namentlich auch zum Verkehr mit dem Reichs-
tage die nötigen Kommissare und Hilfskräfte zur Ver-
fügung.
So finden wir an der Verwaltung der Reichs-
angelegenheiten den Kaiser, den Bundesrat, den Reichs-
kanzler, die einzelstaatlichen Regierungen, vielfach auch
bestimmte Regierungsstellen (die Landespolizeibehörden)
bis zu den Gemeinden herab beteiligt. Die Reichsgesetze
pflegen deshalb genau vorzuschreiben, wie in jeder
Reichsangelegenheit die Zuständigkeit, Kompetenz, zwi-
schen den einzelnen Gewalten verteilt sein soll.
Hi. Der Reichstag
Wie im Bundesrat die Gesamtheit der deutschen Rberf
Regierungen, so ist im Reichstage die Gesamtheit des Art. 20
deutschen Volkes vertreten. Die Zahl der Reichstags-
abgeordneten betrug im ehemaligen norddeutschen
Bunde 297, stieg durch den Beitritt der deutschen Süd-
staaten auf 382 und beträgt heute, nachdem 1873 noch
15 elsaß-lothringische Abgeordnete hinzugekommen sind,
überhaupt 397.
Der Reichstag geht aus allgemeinen und direk- Wahlrecht
ten Wahlen mit geheimer Abstiinmung hervor. Das Art. 20
Wahlrecht ist ein allgemeines, da jeder männliche