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1. Deutsche Bürgerkunde - S. 33

1894 - Leipzig : Grunow
Der Reichstag 33 daß der Wahlzettel verdeckt, also zusammengefaltet, ab- gegeben werden müsse. Denn die Wahl soll ja geheim sein. Hätte eine bestimmte politische Partei, um ihre Anhänger kontrollieren zu können, farbige oder gezeichnete Stimmzettel ausgegeben, so würde der Wahlvorsteher alle diese Zettel zurückweisen. Denn das Wahlgesetz schreibt vor, daß die Wahlzettel von weißem Papier sein müssen und mit keinem äußern Kennzeichen ver- sehen sein dürfen. Wollte endlich ein Wähler erst im Wahllokal den Wahlzettel beschreiben oder einen ihm draußen in die Hand gedrückten Zettel umschreiben, so würde ihn der Wahlvorsteher ersuchen müssen, hinaus- zugehen und dies außerhalb des Wahllokals zu thun. Die Wahl ist zwar geheim, aber doch insofern auch Wahl- wieder öffentlich, als es jedem Wahlberechtigten ge- öffentud^fctt stattet ist, soweit es die Ordnung des Wahlgeschäfts erlaubt, im Wahllokal zugegen zu sein. Wir sehen denn auch an Nebentischen Vertrauensmänner der politischen Parteien sitzen, in ihren Wahllisten streichen und notieren und, je mehr die Wahl zum Schlüsse neigt, ihre Boten entsenden, um die säumigen Wähler herbeizuholen. Diskussionen, Ansprachen und Beschluß- fassungen im Wahllokale sind ausdrücklich verboten. Um sechs Uhr abends erklärt der Wahlvorsteher Wahi- die Wahl für geschlossen. Kein Stimmzettel darf jetzt ^^nrs _ mehr abgegeben werden. Der Wahlvorstand beginnt, öffentlich die Stimmen aus der Urne zu nehmen und auszuzählen. Er entscheidet sogleich nach Stimmen- mehrheit, ob ein Zettel giltig ist, ob er z. B. die Person des Gewählten unzweifelhaft bezeichnet. Der Wahlvorsteher übersendet das Wahlprotokoll und die dazu gehörigen Schriftstücke dem für den ganzen Reichstagswahlkreis von der Regierung bestellten Wahlkommissar, behält aber die Stimmzettel selbst, mit Ausnahme der für ungiltig erklärten, ver- siegelt zurück. Der Wahlkommissar sieht am vierten 3
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