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1894 -
Leipzig
: Grunow
- Autor: Groth, Ernst, Hoffmann, Georg
- Sammlung: Politikschulbuecher Kaiserreich
- Schulbuchtyp (WdK): Lehrbuch
- Bildungsstufen (OPAC): Sonstige Lehrmittel, alle Lernstufen
- Inhalt Raum/Thema: Gesellschaftskunde
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Kaiser, Bundesrat und Reichstag
Beratung
Leitung
Ist sie in ziveiter Lesung angenommen, so kann
sie doch noch in der entscheidenden dritten Lesung
zu Falle kommen. Jetzt erst in der dritten Lesung
neue Abänderungsanträge einzubringen, ist dadurch
erschwert, daß sie anstatt von fünfzehn jetzt von dreißig
Mitgliedern unterstützt sein müssen. Am Schlüsse der
dritten Lesung wird mit Ja oder Nein über Annahme
oder Ablehnuitg des ganzen Gesetzentivurfs in der Ge-
stalt, die er durch die einzelnen Beschlüsse erhalten hat,
abgestimmt. Zwischen den einzelnen Lesungen sollen
bestimmte Fristen liegen, die aber vom Reichstag
abgekürzt werden dürfen.
Die Beratungen des Reichstags werden vom Prä-
sidenten oder von einem der Vizepräsidenten geleitet. Er
bestimmt am Schlüsse der Sitzung die nächste Tagesord-
nung. Wird widersprochen, so entscheidet der Reichstag.
Der Präsident erteilt den Rednern das Wort in der
Reihenfolge, in der sie sich darum gemeldet haben. Die
Mitglieder des Bundesrats müssen auf ihr Verlangen
jederzeit im Reichstage gehört werden. Sie können dabei
auch, wie wir (S. 28) gesehen haben, Ansichten ihrer
Regierung vertreten, die von der Mehrheit des Bundes-
rats nicht angenommen worden sind. Dasselbe Recht
ist in der Geschäftsordnung auch den zur Vertretung
der Bundesratsmitglieder abgeordneten Kommissarien
eingeräumt und auch auf deren Assistenten ausgedehnt.
Wird nach Schluß der Diskussion vom Bundesrats-
tische gesprochen, so gilt die Beratung damit als von
neuem eröffnet.
Der Präsident ruft den Redner, wenn er ab-
schweift, zur Sache, und wenn er die Ordnung ver-
letzt, zur Ordnung. Wenn dies zweimal in derselben
Rede erfolglos geschehen ist, kann dem Redner von der
Versammlung das Wort entzogen werden. Auch andern
Reichstagsmitgliedern droht, z. B. bei ungehörigen
Unterbrechungen des Redners, der Ordnungsruf.