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1. Deutsche Bürgerkunde - S. 41

1894 - Leipzig : Grunow
Der Reichstag 41 Doch darf kein Mitglied ganz vom Reichstag ansge- schlossen werden. Ist die Debatte beendet, oder ist sie — auf Antrag von mindestens dreißig Mitgliedern — ge- schlossen worden, so haben noch der Berichterstatter und der Antragsteller das Wort. Es folgen oft noch „per- sönliche Bemerkungen," und der Präsident schreitet nun zur Abstimmung, indem er über die einzelnen Teile der Vorlage und über die dazu gestellten An- träge mit Ja oder Nein zu beantwortenden Frage stellt. Die Abstimmung selbst geschieht regelmäßig durch Aufstehen oder Sitzenbleiben. Ist das Ergebnis zweifel- haft, und lassen sich auch durch die Gegenprobe diese Zweifel nicht heben, so kommt es zur Zählung des Hausessvom Humor des Reichstags als Hammelsprung bezeichnet). Alle Mitglieder verlassen den Sitzungssaal und treten, je nachdem sie mit Ja oder Nein stimmen wollen, durch zwei besondre, sich gegenüberliegende Thüren wieder ein. Die Eintretenden werden von je zwei an jeder Thür stehenden Schriftführern laut ge- zählt. Demnächst ertönt die Glocke des Präsidenten. Weitere Stimmen dürfen jetzt nicht mehr abgegeben werden, nur Präsident und Schriftführer stimmen selbst noch laut ab. Endlich muß auf Antrag von minde- stens fünfzig Mitgliedern die sehr zeitraubende und deshalb nicht beliebte namentliche Abstimmung vorgenommen werden. Vorlagen und Anträge aller Art können, außer wenn sie vom Bundesrat ausgehen, auch durch Über- gang zur Tagesordnung erledigt werden, d. h. der Reichstag erklärt, daß er sich auf ihre Beratung über- haupt nicht einlassen wolle. Erklärt er dabei, aus welchen Gründen er dies nicht wolle („in Erwägung daß"), so heißt dies die motivierte Tagesordnung. Die „Anträge aus dem Hause," sowie die Petitionen werden regel- mäßig einmal in der Woche, des Mittwochs, an dem Schwerinstag beraten, so genannt nach dem Grafen
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