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1. Meister Bindewald als Bürger
1912 -
Dresden
: Köhler
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1. Meister Bindewald als Bürger 
- S. 77
1912 -
Dresden
: Köhler
77
Auch Grund st ücke (unbewegliche Zachen) können der Pfändung
dienen. Entweder wird für die Forderung eine Sicherung?- oder Zwangs-
hgpothek eingetragen (das kann aber nur geschehen, wenn die Forderung
des Gläubigers Itc. 300.— übersteigt) oder Zwangsversteigerung oder
Zwangsverwaltung des Grundstückes beantragt.
Kamt der Gläubiger durch die Zwangsvollstreckung in das
bewegliche vermögen des Schuldners nicht befriedigt werden,
so muß der Schuldner auf Antrag ein vollständiges Verzeich-
nis seiner Vermögensstücke einschließlich der unpfändbaren Sachen
vorlegen. Durch den Gffenbarungseid bezeugt er alsdann,
daß er sein vermögen nach bestem Gewissen so vollständig aufgestellt
hat, als er hierzu imstande war. verweigert er diesen Eid grund-
los, so erläßt das Gericht einen Haftbefehl gegen ihn. Die haft
dauert solange, bis er den Eid leistet, längstens aber 6 Monate.
Ist ein Schuldner verdächtig, daß er pfändbare Gegenstände verheim-
lichen oder verstecken will, so kann über die vermögensteile der d i n g l i ch e
Arrest (vorläufige Beschlagnahme), wenn notwendig, sogar der persönliche
Arrest (Verhaftung des Schuldners) verfügt werden. Oer Arrest dient also
zur Sicherung der Zwangsvollstreckung in das bewegliche und unbewegliche
vermögen wegen einer Geldforderung. Zur Sicherung der Verwirklichung
anderer Ansprüche, insbesondere zur Regelung eines einstweiligen Zustands,
dient, wenn ein sofortiges Einschreiten nötig erscheint, die einstweilige
Verfügung, solange ein Urteil noch nicht gefällt ist.
So ermöglicht uns das Gesetz, jeden beweisfähigen Rechts-
anspruch gerichtlich durchzusetzen, wenn der Schuldner zahlungs-
fähig ist. Unbemittelten wird das Armenrecht bewilligt,
damit sie, natürlich nicht mutwillige und aussichtslose, Prozesse
führen können. Auch werden sie einem Rechtsanwälte zugewiesen,
wenn es nötig sein sollte.
Beschäftigung der ordentlichen Gerichte mit bürgerlichen
Rechtsstreitigkeiten erster Instanz, die anhängig wurden in den Jahren
(alles in Tausenden):
ll ordentliche Prozesse Wechsel- prozesse andere Urkunden- prozesse ordent- wechsel- u. andere Urreste und einstweilige Verfügung. Prozesse und «Lnt- mündi-
bei den c.-Ger. o 0' "<g Ur- kunden- prozesse. Lumme "<S £ L "g sachen bei den £. - Ger.
1905 J- 1883 1883 236 233 73 3 3 2430 51 24 20
1909 § "S 2137 2302 302 293 85 3 3 2988 66 33 25
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