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1. Deutsche Geschichte bis zur Gegenwart mit Einschluß der wichtigsten Kapitel aus der allgemeinen Weltgeschichte und mit Belehrungen aus der Staatskunde - S. 275

1910 - Leipzig : Voigtländer
163. Die soziale Gesetzgebung im Reiche. 275 Das wichtigste Recht des Reichstages ist die Aufstellung Des jhrlichen Reichshaushaltsetats, in welchem die Einnahmen und Ausgaben des Reiches in Ansatz zu bringen sind. Die Reichs- Deckung der ausgaben sind aus den Reichs steuern, die bis jetzt vorwiegend in- ausgaben direkte oder Verbrauchsabgaben sind, den Zllen, den berschssen aus der Post- und Telegraphenverwaltung, bestimmten Beitrgen der Einzelstaaten (den sogenannten Matrikularbeitrgen) und Anleihen zu decken. Neuerdings will man auch ergiebige direkte Steuern einfhren, um die lstigen Matrikularbeitrge zu beseitigen. Den Schulden des Reiches steht ein recht erhebliches Reichsvermgen gegenber. 4. Weitere Strkung der inneren Einheit. Das neue Deutsche Reich erschien nicht nur nach auen als ein kraftvoller Einheitsstaat; auch seine innere Einheit wurde durch zweckmige Ein-richtungen gefrdert. So wurde ein einheitliches deutsches Recht geschaffen. Zu- * nchst erhielt das Strafgesetzbuch des Norddeutschen Bundes im ganzen Reichsgebiet Geltung. Dann wurde eine einheitliche Gerichtsordnung eingefhrt; als oberstes Gericht wurde das Reichsgericht zu Leipzig Reichsgericht eingesetzt, unter ihm stehen die Oberlandesgerichte, Landgerichte und Amtsgerichte. Auch ward unter Wilhelm I. die Ausarbeitung eines allgemeinen brgerlichen Gesetzbuches begonnen, das 1900 in Kraft getreten ist. 1900 Ein groer Segen fr alle deutschen Lnder mar die Einfh-^^hte rung einheitlicher Mae, Gewichte und Mnzen. Das Mnzen Meter, Liter, Kilogramm und die Mark traten nun an die Stelle der buntscheckigen Mae, Gewichte und Geldsorten, deren Gebrauch den Verkehr in lstigster Weise erschwert und beschrnkt hatte. Nicht minder bedeutsam war die Einrichtung der deut-schen Reichspost; nur Bayern und Wrttemberg wahrten sich Reichspost einige Vorrechte. Auf Anregung des umsichtigen Reichspostmeisters von Stephan wurde der wertvolle Weltpostverein gegrndet, der Weitpost-heute alle wichtigeren Staaten der Erde umfat. 6crein 163. Die soziale Gesetzgebung im Reiche. 1. Ursachen derselben. Die im Jahre 1807 einsetzenden Reformen Steins und Hardenbergs hatten die Befreiung der Bauern und Brger von hemmenden Fesseln zum Ziele. Das neue Deutsche Reich bernahm die Erfllung einer anderen nicht minder wichtigen Aufgabe. Durch die ungeahnte Entwicklung des Maschinen- und 18*
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