32
Die Rechte der Unterthanen (Fortsetzung).
Verwaltungsbehörden oder auch an die gesetzgebenden Faktoren
(Landtag, Reichstag rc.). Beispiele: —
8. Das Vereinsrecht. Allen Deutschen ist es gestattet,
sich friedlich und ohne Waffen in geschloffenen Räumen zu ver-
sammeln. Sie haben das Recht, sich zu solchen Zwecken, welche
den Staatsgesetzen nicht zuwiderlaufen, in Gesellschaften zu ver-
einigen. Das Gesetz regelt die Ausübung dieses Rechts. Politische
Vereine können Beschränkungen und vorübergehenden Verboten
im Wege der Gesetzgebung unterworfen werden.
9. Die Freiheit der Meinungsäußerung, besonders auch
durch Schrift und Druck: Preßfreiheit gegenüber der bis 1848
bundesverfaffungsmäßig bestandenen Zensur. — Die Wissenschaft
und ihre Lehre ist frei. — Der Betrieb eines Preßgewerbes
ist von obrigkeitlicher Konzession nicht mehr abhängig. Unter
Preßfreiheit (--- Recht der freien Gedankenäußerung) ist jedoch
nicht zu verstehen, daß man nun in den Zeitungen und Zeit-
schriften oder Büchern veröffentlichen laffen kann, was man will,
denn bei Aufforderungen zum Ungehorsam gegen Gesetz und
Obrigkeit zu strafbaren Handlungen, zum Klaffenhaffe, bei Ver-
breitung von erdichteten oder entstellten Thatsachen, um Staats-
einrichtungen verächtlich zu machen, bei Beleidigungen von Pri-
vaten, Regenten, Gesandten u. s. w., bei Verrat von Staats-
geheimniffen, bei Gotteslästerung, bei Verbreitung von unzüchtigen
Schriften und Bildern rc. tritt Bestrafung ein.
Jedes Buch, jede Druckschrift muß den Namen und den
Wohnort des Druckers und Redakteurs enthalten; warum wohl?
(Der Redakteur ist verantwortlich.) Was heißt das? (Er
kann wegen des Inhalts seiner Zeitung rc. vor Gericht gestellt
werden.) Polizeiliche Beschlagnahme.
9. Lektion.
Fortsetzung.
10. Das Recht des Aufenthalts in jedem deutschen
Bundesstaate (Freizügigkeit). Die früheren lästigen Beschrän-
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer]]
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Beaufsichtigung — Schulzucht.
43
vereinigen. Ihre Angelegenheiten verwaltet die Schulgemeinde
durch den S ch u l v o r st a n d, welcher sich aus Vertretern der
Gemeindeverwaltung, der Geistlichkeit und der Lehrerschaft zu-
sammensetzt In größeren Städten führt der Schulvorstand meist
den Namen S ch u l a u s s ch u ß.
4. Beaufsichtigung. Alle Erziehungs- und Unterrichtsan-
ftalieu stehen unter Aufsicht des Staates. Das Ministerium des
Kultus und öffentlichen Unterrichts übt als oberste Schulbehörde
das Oberaufsichtsrecht aus, in Hinsicht auf die Volksschule ge-
schieht dies durch die B e z i r k s s ch u l i n s p e k t o r e n. Die
dem Ortsschulvorstande obliegende Beaufsichtigung der Schule —
Lokalschulaufsicht — wird gleichfalls im Aufträge des
Staates ausgeübt.
5. Schulzucht. Jedes Kind hat die Volksschule eine be-
stimmte Reihe von Jahren, in den meisten deutschen Staaten
acht Jahre lang und zwar in der Regel vom 6. bis 14. Jahre
zu besuchen. Die Eltern und Erzieher sind verbunden, schul-
pflichtige Kinder zum regelmäßigen Schulbesuche anzuhalten, und
es darf kein Kind, außer in Krankheitsfällen und bei bedenklichen
Krankheiten in der Familie, ohne Erlaubnis die Schule ver-
säumen. Die Schüler sind mährend ihrer ganzen Schulzeit in
ihrem sittlichen Gesamtverhalten der unmittelbaren Disziplinar-
gewalt ihres Lehrers unterstellt. Zu öffentlichen Tanzbelusti-
gungen, sowie zu solchen Schaustellungen, welche die sittliche
Reinheit gefährden können, sind Schulkinder und Fortbildungs-
schüler nicht zuzulaffen, ebenso ist der Besuch von Schankstätten
ihnen anders als in Begleitung Erwachsener nicht gestattet.
Kinder, welche sittlich verwahrlosen, können der Erziehung der
Eltern entnommen und in geeignetere Pflege gegeben werden
— Zwangserziehung — Besserungsanstalten. Wer bei
Begehung einer strafbaren Handlung das 12. Lebens-
jahr vollendet hat, unterliegt der strafrechtlichen
Verfolgung (§§ 56 und 57 des Stgb.), die Bestrafung durch
die Schule ist dann ausgeschlossen. (S. Lekt. 34, Abs. 12.)
Eigemnächtiges Einschreiten der Eltern, Erzieher, Lehrherrn und
Arbeitgeber gegen die Zuchtmaßregeln der Schule wird aus An-
TM Hauptwörter (50): [T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer], T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger]]
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66
Schutz der Arbeit.
Staatsleben. Wer wird vor allem für Schutzzölle stimmen?
(Gewerbetreibende, Industrielle, Produzenten.) Wer wird für
Freihandel sein? (Kaufmann, Konsument.) Warum hat die Ein-
führung von Schutzzöllen so manches Bedenkliche? — Schutz-
zöllner und Freihändler stehen sich in ihren Ansichten gegenüber.
5. Schutz der geistigen Arbeit. Unter der geistigen Arbeit
und dem geistigen Eigentum versteht man jedes durch geistige
Anstrengung gewonnene Erzeugnis in Wissenschaft und Kunst als:
Neue wisienschaftliche Lehrbücher und Unterhaltungsschriften,
Musikstücke, dramatische Werke, Gemälde, Photographien, Zeich-
nungen, geographische, topographische, naturwissenschaftliche,
architektonische, technische und ähnliche Abbildungen rc. Der
Herausgeber und Verleger eines Schriftstückes, eines Musik-
stückes rc. besitzt auf eine Reihe von Jahren das alleinige Vor-
recht der Vervielfältigung zu seinem Nutzen (Urheberrechte. —
Gesetze vom 11. Juni 1870 und 9./11. Januar 1876). Auch
Übersetzungen gelten als Nachdruck. Der Schutz des Nachdrucks
wird für die Lebensdauer des Urhebers und dreißig Jahre nach
dem Tode desselben gemährt. Wer vorsätzlich oder aus Fahr-
lässigkeit einen Nachdruck veranstaltet, ist den Urheber zu ent-
schädigen verpflichtet und wird außerdem mit einer Geldstrafe
bis zu 3000 Mark oder im Unvermögensfalle mit Freiheitsent-
ziehung bis zu sechs Monaten bestraft.
Außer dein staatlichen Schutz genießt die
Arbeit auch noch manche anderweite wesent-
liche Förderung; hierher sind zu rechnen:
1. Die Gewerbekammer Es sind dies amtliche nach be-
stimmter Vorschrift von und aus den Mitgliedern des Gewerbe-
standes gewählte Körperschaften zur Wahrnehmung und Ver-
tretung aller in das Gewerbefach einschlagenden Angelegenheiten.
2. Die Gewerbevereine. Es sind dies Vereinigungen
Gewerbetreibender aus den verschiedensten Zweigen der Gewerbe
mit dem Zwecke, durch regelmäßige Zusammenkünfte den Aus-
tausch der Erfahrungen auf gewerblichem Gebiete zu vermitteln,
auch das Verständnis für Hebung und Förderung der gesamten
Gewerbe eines Landes zu fördern.
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TM Hauptwörter (100): [T45: [Kind Lehrer Wort Schüler Buch Unterricht Schule Frage Buchstabe Zeit], T4: [Handel Land Industrie Stadt Verkehr Gewerbe Ackerbau Viehzucht Deutschland Zeit], T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T72: [Bauer Arbeiter Steuer Jahr Stadt Staat Abgabe Gemeinde Land Verwaltung], T68: [Gericht Recht Richter König Strafe Gesetz Urteil Sache Person Verbrechen]]
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142
Das Recht und seine Entwickelung.
— Aus kleinen Beleidigungen entstand leicht ein Haß auf
Lebenszeit. Und war vielleicht bei diesem Streben, seine eigene
Sache zu richten, das Familienhaupt umgekommen, so vererbte
sich der Haß und das Streben nach Wiedervergeltung auf die
Nachkommen. Es entstand der schreckliche uralte Gebrauch der
Blutrache, z. B. bei welchen Völkern? — In unserer Zeit ist
Selbsthilfe verboten. — Faustrecht — Femgerichte.
3. Gerichtshilfe. Je mehr Menschen wurden und je enger
sie deshalb zusammen wohnten, desto mehr wurden sie genötigt,
aufeinander Rücksicht zu nehmen, sie mußten sich an ein fried-
licheres Zusammenleben gewöhnen. Dazu kam ein Zweifaches-
1) Die Selbsthilfe führte zu immer neuen Gewaltthätigkeiten
(Fehden), 2) Oft war der Beschädigte schwächer, als der Übel-
thäter, der ihn verletzt, beraubt, beleidigt hatte, dann konnte er
sich nicht zu seinem Rechte verhelfen. Da traten denn die
Familienväter zusammen und hielten Gericht; wir finden hier
die Anfänge der öffentlichen Rechtspflege. Der Beschädigte lud
seinen Gegner vor die Gerichtsversammlung und erhob dann
in feierlicher Weise seine Anklage. Der Beklagte mußte hierauf
antworten, und dann sprach die Gerichtsversammlung ihr Urteil.
Wer auf eine Vorladung vor Gericht nicht erschien, mußte eine
Buße leisten, und bei wiederholter Versagung des Gehorsams
wurde er friedlos (rechtlos, wolfsfrei, d. h. jeder durfte ihn wie
einen Wolf erschlagen). Wo die Gesamtheit direkt verletzt war,
machte sie sofort ihr Verhältnis zum Friedlosgewordenen geltend,
indem sie den Landesfeind zu töten beschloß und durch Priester-
hand den Göttern opfern ließ.
Als Träger des Rechts erschienen nur die freien Volksge-
noffen. Rechtlos ist der Unfreie (Hörige, Sklave), rechtlos auch
der Fremde.
4 Ungeschriebenes und geschriebenes Recht. Das Recht
ist in der Zeit etwa bis zur Völkerwanderung ein ungeschriebenes,
es ist Gewohnheitsrecht. Der freie Mann kennt es infolge seiner
pflichtmäßigen Teilnahme an der öffentlichen Rechtsprechung. Die
naiv sinnliche Auffassung, welche selbst in der Sprache des Rechts
zum Ausdruck kam, der Reichtum an Formen und Symbolen,
in welche sich der Rechtsgedanke kleidet, trugen dazu bei, das
TM Hauptwörter (50): [T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger], T10: [Volk König Mann Leben Zeit Land Mensch Krieg Feind Vaterland], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer]]
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160
Die Gerichtsverfassung.
überhaupt gegen die ihnen Unterstellten gewirtschaftet! Manches
Burgverlies ist davon Zeuge. Der Mensch fing ja erst beim
Baron an. — Einige Beispiele aus den Zeiten der Feudalrechte,
vielleicht auch aus den Zeiten der Ordalien werden dem Schüler
die Vorzüge unserer Rechtspflege in um so hellerem Lichte er-
scheinen laflen. Da gab es weder Beschwerde, noch Berufung,
noch Revision. Oft wird die „gute alte Zeit" gepriesen, aber
in Hinsicht auf die Rechtspflege war es eine fürchterliche und
schreckliche Zeit und die unsere ist um vieles besser, das muß
dem Schüler immer und immer von neuem gesagt und bewiesen
werden; man braucht deshalb für die Mängel der Gegenwart
nicht blind zu sein.
36. Lektion.
Nie Gerichtsbeainte».
Wir haben in der vorigen Stunde über die Einrichtung
(Organisation) und Aufgaben (Zuständigkeit) der Gerichte ge-
sprochen; wir wollen nun heute in Anschluß hieran noch einen
Blick auf das Personal richten, welches bei dem Gerichtsver-
fahren oder bei der Rechtsverfolgung thätig ist. Unter Gerichts-
personal versteht man ausschließlich die Berufsbeamten; dies
sind diejenigen Männer, deren Aufgabe es ist, tagtäglich im
Gerichtsgebäude die Rechtshandlungen zu erledigen. Es sind
dies die Richter, die Gerichtsschreiber und die
Gerichtsvollzieher, ferner die Staatsanwälte
(Reichs- und Amtsanwälte) und in gewisser Beziehung auch die
Rechtsanwälte.
1. Der Richter. Vorbildung durch das Gymnasium.
Studium der Rechtswissenschaft an einer Universität. Prüfung
nach Beendigung der Universitätsstudien. Referendariat (Vor-
bereitungszeit). Staatsprüfung; Anstellung als Assessor. Die
Ernennung zum eigentlichen Richter erfolgt je nachdem Stellen
frei werden und nach der Tüchtigkeit auf Grund der Gesetze der
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TM Hauptwörter (100): [T68: [Gericht Recht Richter König Strafe Gesetz Urteil Sache Person Verbrechen], T45: [Kind Lehrer Wort Schüler Buch Unterricht Schule Frage Buchstabe Zeit], T46: [Universität Berlin Jahr Schule Wissenschaft Leipzig Professor Akademie Hochschule Gymnasium]]
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Der Sachverständige — Der Zeuge.
167
Der Schiedsspruch' hat unter den Parteien die Wirkung eines
rechtskräftigen gerichtlichen Urteils.
Es bleibt uns nun noch übrig, der Zeugen und Sach-
verständigen zu gedenken. Das Gericht darf nämlich eine
behauptete Thatsache in der Regel nur berücksichtigen, wenn sie
bewiesen ist, d. h. wenn an ihrer Wahrheit kein Zweifel be-
steht. Es muß daher jede Partei mit der Vorbringung ihrer
zum Angriff oder zur Verteidigung dienenden Thatsachen auch
den Beweis antreten. Was eingestanden oder zugestanden ist,
darüber ist kein Beweis mehr nötig. — Die wichtigsten Beweis-
mittel, welche angewendet werden, sind 1. der Augenschein (Be-
sichtigung an Ort und Stelle durch den Richter und die Par-
teien), 2. Zeugen, 3. Sachverständige, 4. Urkunden, 5. der Eid.
7. Der Sachverständige. Sachverständige sind Personen,
welche die zur richtigen Beurteilung eines gewiffen Verhältnisses
erforderliche besondere Sachkunde besitzen. Sie verschaffen also
dem Richter die Kenntnis derjenigen Umstände, die nur durch
besondere wiffenschaftliche oder technische Erfahrung zu ermitteln
sind. Der Sachverständige hat vor der Erstattung seines Gut-
achtens den Sachverständigen-Eid zu leisten, daß er das von
ihm geforderte Gutachten unparteiisch und nach bestem Wiffen
und Gewiffen erstatten werde.
8. Der Zeuge. Zeugen sind Personen, welche dem Richter
etwas von ihnen selbst Wahrgenommenes mitteilen sollen. Aus-
sagen vom bloßen Hörensagen haben gar keine Beweiskraft.
Die Zeugen sind E n t lastungszeugen, wenn sie etwas wiffen, was
dem Angeklagten günstig ist, was ist ein Belastungszeuge? —
Der Zeuge muß seine Aussage beschwören. Du sollst kein
falsches Zeugnis reden (8. u. 9 Geb.). Weigert sich jemand
zu zeugen oder den Zeugeneid zu leisten, so kann er in die durch
die Weigerung verursachten Kosten, sowie zu einer Geldstrafe bis
300 Mk. oder im Unvermögensfalle zu einer Haftstrafe bis zu
sechs Wochen verurteilt werden.*) Der Zeuge soll, was ihm
*) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind Verlobte, Ehe-
gatten und Verwandte des Beschuldigten berechtigt; ferner Seelsorger hin-
sichtlich dessen, was ihnen bei Amtsausübung anvertraut wurde. Ver-
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80
Sicherheilspflege.
Prinzip erhoben worden. — Welcher Unterschied ist zwischen
Statsbürger und Unterthan? — Wann beginnt die Voll-
jährigkeit ?
16. Der Genuß der bürgerlichen Ehrenrechte. Hierher
gehört vor allen Dingen die Zulassung zu öffentlichen Ämtern;
überhaupt versteht man darunter die durch den Vollgenuß der
bürgerlichen Ehre bedingten Einzelbefugnisse, welche der Mensch
als Person und als Staatsbürger im öffentlichen Leben in An-
spruch nehmen kann
Die bürgerlichen Rechte können infolge strafbarer Handlungen
aberkannt werden. Die Folgen der Aberkennung der Ehren-
rechte sind die Unfähigkeit, in das Reichsheer oder in die Marine
einzutreten, öffentliche Ämter, Würden, Titel, Orden und Ehren-
zeichen zu erlangen, in öffentlichen Angelegenheiten zu stimmen,
zu wählen oder gewählt zu werden, Zeuge, Geschworener, Schöffe,
Vormund :c. zu sein.
17. Das aktive Wahlrecht zum Reichstage und — falls
die Person ein Jahr hindurch einem deutschen Bundesstaate an-
gehörte — das Recht, überall für den Reichstag gewählt zu werden.
Wenn kann jedoch ein Ausschluß von dem Wahlrecht er-
folgen? (Vergl. Lekt. 14.)
(0. Lektion.
Ächcrheitsmge.
1. Einleitung. Der Zweck des Staates ist ein sittlicher;
seine Thätigkeit hat sich zunächst darauf zu erstrecken, seinen ihm
Unterstellten Sicherheit und Schutz zu gewähren (Sicherheits-
pflege), dann für Verbreitung von Kultur bemüht zu sein und
feine Sorge darauf zu erstrecken, daß die Menschheit immer edel-
denkender und besser wird (Kulturpfleg.), dann wird sich der
einzelne auch wohl fühlen. Mit kurzen Worten, der Staat soll
bemüht sein, von den Angehörigen seines Staatswesens alles
Nachteilige abzuwenden und alles Gute ihnen zuzuwenden.
(Wohlstandspflege.)
TM Hauptwörter (50): [T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer], T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler]]
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Ursprung und Mittel.
57
„Wie groß du für dich seist,
Vorm Ganzen bist du nichtig;
Doch als des Ganzen Glied
Bist du als kleinstes wichtig (Rückert.)
(5. tektion.
D i e Arbeit.
Die Arbeit ist die beste Stütze für das rechte Leben in
Familie, Gemeinde, Staat und Reich, sie ist nicht nur des
„Bürgers Zierde", sondern eine der Grundbedingung des ganzen
bürgerlichen Wohlbefindens, wir stellen sie daher bei unserer Be-
trachtung der reichsöffentlichen Angelegenheiten voran.
Wir haben bereits einmal in Kürze über die Arbeit ge-
sprochen, bei welcher Gelegenheit war dies? (Als wir von den
Bedürfniffen des Menschen sprachen in Lekt. I).
1. Ursprung und Mittel. Was versteht man unter Arbeit?
Diese Frage möchte als überflüffig erscheinen, denn so mancher
welcher den ganzen lieben langen Tag im Schweiße seines Ange-
sichts schafft, wird meinen, er wiffe nur zu gut, was Arbeit sei,
und kein Mensch brauche ihm das mehr zu sagen. Ob er Recht
hat? — Was Arbeit ist und wie gearbeitet werden kann und
soll, wird leider noch oft genug falsch verstanden. Unter Arbeit
verstehen wir jede körperliche wie geistige Thätigkeit zu
einem für die Gesamtheit der Menschen nützlichen Zwecke. Warum
können wir die Thätigkeit eines Spielers oder eines Einbrechers
welche oft mit Anstrengung verbunden ist. nicht als Arbeit gelten
lasten? — Worauf ist der Ursprung der Arbeit zurückzuführen?
Der Ursprung jeglicher Arbeit beruht auf dem Triebe zur Be-
friedigung der menschlichen Bedürfniffe und auf der Furcht vor
Mangel an Gütern, die der Befriedigung menschlicher Bedürf-
niffe dienen. Diogenes brauchte wenig zu arbeiten, weshalb? —
Die Tropenbewohner kennen die Menge der Arbeit nicht, welche
für die Nordländer nötig ist, um die Wirkungen der Kälte ab-
zuwehren.
TM Hauptwörter (50): [T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer], T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler], T37: [Gott Mensch Herr Herz Leben Wort Welt Himmel Tag Hand]]
TM Hauptwörter (100): [T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T94: [Herr Tag Haus Kind Brot Geld Leute Mensch Hund Mann]]
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Einfluß des Christentums — Begriff und Entstehung des Rechts. 143
Recht im Bewußtsein des Volkes lebendig zu erhalten. Allge-
mein ist auch die Sitte, den Rechtssatz in Sprüchwörtern oder
Reimen zu fasten.*)
Von den: geschriebenen Recht sind besonders die Rechts-
bücher der Römer auch für uns Deutsche maßgebend geworden.
Wie kommt das? (Größe des römischen Staates, infolge der
strengen Zucht und des eisernen Gehorsams, der Aufopferung
für das Vaterland, Tapferkeit, Staatsklugheit rc.), Deutschland
war nie recht einig, das Stammesbewußtsein war zu lebhaft
ausgeprägt.
5. Einfluß des Christentums auf die Rechtsbildung.
Das Christentum ist von denkbar größter Bedeutung für Gesetz
und Recht geworden. Es beseitigte die Sklaverei, es beförderte
die Freiheit sowie die Ehre der Arbeit, es lehrte Achtung vor
fremdem Eigentum (Wie war es bei Lykurg?); es verurteilte
die Übervorteilung des Nächsten durch Betrug, Wucher rc, es
lehrte Mäßigkeit und Selbstüberwindung, die ja für ein geord-
netes Zusannnenleben unentbehrlich sind; es richtete die Armen-
pflege ein (Stephanus), kurzum, es übte nach allen Seilen einen
veredelnden Einfluß aus.
ß. Begriff und Entstehung des Rechts. Das Recht ist
im allgemeinen Sinne der Inbegriff von Regeln, welche, auf
äußeren Satzungen der Völker beruhend, die menschlichen Lebens-
verhältniste in erzwingbarer Weise normieren und festsetzen.
Kürzer: Das Recht ist Ordnung dessen, was jeder thun und
verlangen darf. Wo kein Recht ist, da herrscht Gewalt. Das
Recht ist nicht eine zufällige und willkürliche Einrichtung der
Menschen, sondern es hat im Wesen des Menschen selbst seinen
eigentümlichen inneren Grund und ist ein Bestandteil seiner
sittlichen Natur. Das Recht steht daher im Leben der Menschen
in enger Verbindung mit der ganzen heutigen Ausbildung ihres
geistigen Wesens. — Daher werdendes und vergehendes Recht
mit dem Wechsel der Kultur; deshalb steht Solon weit über
Lykurg; wieso? — Das Recht entsteht zunächst durch Gewohn-
*) So heißt es z. B. heute noch bei den Strandbewohnern: „Wer
nicht will deichen (d. h. Schutzdämme bauen), muß weichen" oder: „Fund
verhohlen, so gut wie gestohlen."
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144
Das Recht und seine Entwickelung.
heit und Herkommen. Es ist verkehrt, anzunehmen, daß das
Recht von den Fürsten gemacht werde und daß sie es nach Be-
lieben so oder so wendeten. Es können ja abnorme Verhältnisse
vorkommen, wo der Gesetzgeber nicht Träger des Volksgeistes ist
(Eroberer, Usurpator), doch im ganzen und allgemeinen ist jeder
einzelne, auch der Herrscher, ein Kind seiner Zeit.
7. Gültigkeit des Rechts. Die Obrigkeit ordnet an, was
in einem Lande als Recht gelten soll, diese Anordnung heißt
Gesetz. Was ist also Gesetz? — (Ableitung von festsetzen.)
Gesetze, die in der ganzen Welt gelten, giebt es nicht. Warum
wohl nicht? (Verschiedener Bildungsstand der Völker.) Nur für
die zivilisierten Nationen giebt es mancherlei allgemeine Be-
stimmungen und Grundzüge (Völkerrecht). — Gemeines Recht
und partikulares Recht. — Privilegium, Monopol. — Öffent-
liches Recht und Privatrecht. — Recht und Moral; welcher
Unterschied ist zwischen beiden? — Vergleiche moralische Pflichten
und rechtliche Pflichten! (Moralische Pflicht ist z. B. die Dank-
barkeit, eine rechtliche Pflicht z. B. Steuerzahlen; erstere wird
durch das Gewissen, letztere durch die Gesetzgebung geboten.)
Jedes Gesetz muß ein Gebiet haben, wo es gilt, und eine Zeit,
in der es gilt. Die meisten Gesetze gellen für unbestimmte Zeit,
also bis auf Widerruf. Kein Gesetz hat rückwirkende Kraft.
8. Schutz des Rechts. Alles Recht steht unter dem
- Schutze des Staates. Um dasselbe zu schützen, sind von der
Staatsgewalt richterliche Behörden eingesetzt, deren Aufgabe
die Pflege des Rechts (Rechtspflege) ist. Dieselbe beschäftigt
sich mit der Entscheidung von bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
(Zivilsachen) und mit der Untersuchung und Bestrafung ver-
brecherischer Handlungen (Strafsachen). Das Verfahren,
welches dazu dient, daß der Richter eine Rechtssache kennen lernt
und zur Entscheidung bringt, heißt Prozeß, a) Zivilprozeß,
b) Strafprozeß! — Davon später (Lekt. 38—40).
Eine Anwendung der Gesetze ist nur möglich mit Hilfe der
Auslegung (Interpretation), denn es ist nicht möglich, daß
ein Gesetz alle Fälle, die es umfaßt, einzeln aufzählen kann
(Ausführungsverordnungen).
TM Hauptwörter (50): [T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger], T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer]]
TM Hauptwörter (100): [T68: [Gericht Recht Richter König Strafe Gesetz Urteil Sache Person Verbrechen], T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung], T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T3: [Lage Karte Land Europa Geographie Klima Größe Verhältnis Grenze Gliederung]]
TM Hauptwörter (200): [T62: [Gericht Recht Gesetz Richter Jahr Volksversammlung Senat Plebejer Beamter König], T136: [Leben Mensch Geist Natur Zeit Volk Welt Kunst Sinn Wesen], T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T177: [Volk Recht Gesetz Freiheit Land Strafe Mensch Gewalt Leben Staat], T179: [Gott Mensch Wort Welt Erde Glaube Herr Sünde Himmel Satz]]