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Die Verfassung des Königreichs Preußen.
§ 255. Das Königreich Preußen hat im Jahre 1850 eine Verfassung
erhalten, deren wichtigste Bestimmungen in den Verfassungen der übrigen
Bundesstaaten wiederkehren, und welche deshalb als Beispiel für alle gelten
fcmrt.*) Danach besitzt der Herrscher persönliche Ehrenrechte, die ihm als
Vertreter der Hoheit und Würde des Staates zukommen, und verfaffnngs-
mäßige Rechte.
Die persönlichen Ehrenrechte des Herrschers sind:
a) Unverantwortlichkeit für alle Regierungshandlungen,
d) Unverletzlichkeit der Person,
c) besonderer Rang und Titel,
ä) Anspruch auf eine Krondotation oder Eknlliste.**)
Die verfassungsmäßigen Rechte des Herrschers (der Krone) sind:
a) Verkündigung und Ausführung der Gesetze und Erlaß der dazu
nötigen Verordnungen,
b) Oberbefehl über das Heer,
c) das Recht, Krieg zu erklären und Frieden zu schließeu,
ä) Besetzung der Offizier- und Beamtenstellen,
e) Berufung und Entlassung der Volksvertretung zu den gesetzlichen
Fristen, Auflösung und Anordnung einer Neuwahl derselben,
f) Recht der Gnade und Aufhebung oder Verkürzuug von Strafen.
§ 256» Dem Könige steht das Staatsministerium zur Seite, welches
für die Regierungshaudlungen des Herrschers verantwortlich ist und zum
Zeichen dessen jeden königlichen Erlaß unterschreibt, entweder in seiner Gesamt-
heit oder der Minister, ans dessen Fach (Ressort) sich der Erlaß bezieht.
Das preußische Staatsministerium umfaßt folgende 9 Abteilungen, an
deren Spitze je ein Minister steht:
1. Das Ministerium des Innern, welches die ganze innere Landes-
Verwaltung ordnet, und dem die Leiter der einzelnen Provinzen, Regierungsbezirke
und Kreise (Oberpräsident, Regierungspräsident, Landrat) untergeordnet siud.
2. Das Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalange-
legenheiten (Kultusministerium).
*) Von den 25 Bundesstaaten sind 20 konstitutionelle Erbmonarchien, 3 Republiken
und 2 durch Feudalstände (d. h. Grundbesitzer mit Ausschluß der Bauernschaft) beschränkte
erbliche Monarchien (die beiden Mecklenburg).
**) Eiu bei der Thronbesteigung des Herrschers festgesetztes Jahresgehalt aus der Staats-
kasse, welches an Stelle der früher dem Herrscher gehörenden, jetzt in Staatsbesitz über-
gegangenen königlichen Güter (Domänen) getreten ist.
20*
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(vertreten durch den Reichstag) zu eiuauder und ihre Teilnahme an der Reichs-
gesetzgebung sind durch die Reichsverfassuug vom 16. April 1871 geordnet.
Die Rechte des Reichsoberhauptes, des deutschen Kaisers, sind:
1. Berufung, Eröffnung, Vertagung und Schlnß des Bundesrates und
des Reichstages.
2. Verkündigung und Vollzug der Reichsgesetze durch Verfügungen zu
ihrer Ausführung; letztere bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung
des verantwortlichen Reichskanzlers.
8. Vertretung des Reiches dem Auslande gegenüber, Verkehr mit fremden
Staaten durch Gesandte (Botschafter) und Konsuln, Abschluß vou Bünduisfeu,
Verträgen. Zur Vermittlung dieses Verkehrs dient das dem Kaiser und dem
Reichskanzler untergeordnete „auswärtige Amt".
4. Das Recht der Kriegserklärung, wenn ein Angriff auf Bundesgebiet
vorliegt (in anderen Fällen ist Zustimmung des Bundesrates erforderlich).
5. Unbeschränkte Verfügung über Heer und Seemacht (Einteilung, Be-
waffnuug und Ausbildung, Inspektion der Armee, Anlegung von Festungen).
6. Erueuuuug der Reichsbeamteu.
7. Ausübung der Staatsgewalt in Elsaß-Lothringen (durch einen kaiser-
lichen Statthalter).
§ *261. Der Reichskanzler ist der erste Beamte des Reiches und steht
an Stelle eines zusammengesetzten Ministeriums; er ist der einzige verantwort-
liche Reichsbeamte und vertritt alle Angelegenheiten (mit Ausnahme der rein
militärischen, welche vom preußischen Kriegsminister vertreten werden). Er führt
den Vorsitz im Buudesrate und vertritt die Reichsregierung gegenüber dem
Reichstage. Zugleich ist er preußischer Minister und Chef der Staatssekretäre,
welche an der Spitze der einzelnen Verwaltungszweige stehen.
§ 262. Der Bundesrat setzt sich aus Bevollmächtigten der einzelnen
Bundesstaaten zusammen, ist also eine Vertretung der einzelnen Regiernngeu.
Je nach ihrer Größe und Bevölkerung verfügen die Bundesstaaten über eine
verschiedene Stimmenzahl im Bundesrat. Preußen hat 17, Bayern 6, Sachsen
und Württemberg je 4, Baden und Hessen je 3, Mecklenbnrg-Schwerin und
Braunschweig je 2 und die übrigen Staaten je 1 Stimme (Summa 58).
Der Bundesrat:
a) berät und beschließt über alle Zweige der Reichsgesetzgebnng,
b) wirkt bei der Regierung und Verwaltung des Reiches mit,
c) schlichtet Streitigkeiten zwischen den einzelnen Bundesstaaten.
Die vom Bundesrat vorbereiteten Gesetzesvorlagen werden dem Reichs-
tage zum Beschluß unterbreitet und können von diesem angenommen, verworfen
oder verändert werden; im letzteren Falle gehen sie dem Bundesrate wieder
zu, damit dieser die Veränderungen annimmt oder ablehnt.
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— 6 —
1. das deutsche Alpenvorland,
2. das südwestdeutsche Becken,
3. die mitteldeutsche Gebirgsschwelle,
4. die nördliche Umwallung Böhmens,
5. das norddeutsche Flachland.
4. Landschaftliche Gliederung des deutschen Reiches.
Politische Gliederung.
§ 4, Das deutsche Reich ist im Jahre 1871 durch deu Anschluß der
süddeutschen Staaten an den (1866 gegründeten) norddeutschen Bnud eut-
standen. Es ist ein Bundesstaat^), der aus 25 Einzelstaaten und einem Reichs-
lande besteht. — An der Spitze desselben steht (seit dem 18. Januar 1871)
der Köuig von Preußen unter dem Titel „Deutscher Kaiser", gegenwärtig
Se. Majestät Kaiser Wilhelm Ii. Der Bundesstaat umfaßt:
*) Bundesstaat — Vereinigung mehrerer Staaten zu einem Bunde mit gemeinsamen
Behörden.
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— 306 —
Wenn die Herrschaft in einem Staate von einer größeren Anzahl Personen
oder von den Vertretern des gesamten Volkes ausgeübt wird, so nennt man
ihn eine Republik. Die Ausführung der Gesetze wird in der Republik einem
Einzelnen übertragen, der den Titel Präsident führt, gewählt wird und sein
Amt nach einigen Jahren niederlegen muß. In den meisten Staaten ist das
Verhältnis der Bürger zu einander durch Gesetze geregelt. Wenn sich der
Herrscher einer Monarchie an die von ihm erlassenen Gesetze bindet, so ist der
Staat eine absolute Monarchie; stellt er sich über die Gesetze und handelt
nur nach seiner Willkür, so ist der Staat eine despotische Monarchie. —
In manchen Staaten ist den Bürgern ein rechtlicher Einfluß auf die Regierung
und Gesetzgebung gewährt. Da die meisten Staaten jedoch viel zu groß sind,
als daß alle Erwachsenen ihre Meinung persönlich geltend machen könnten, so
üben die Bürger in ihnen ihr Stimmrecht durch gewählte Vertreter (Volks-
Vertreter, Abgeordnete) aus. Die Gesamtheit der Volksvertreter heißt Volks-
Vertretung. — Ein Staat, in dem die Befugnisse (Rechte und Pflichten) der
Obrigkeit, der Volksvertreter und der Unterthanen durch ein besonderes
Grundgesetz (Verfassung, Konstitution) geordnet sind, heißt ein kon-
stitntioneller Staat (konstitutionelle Monarchie und konstitutionelle Re-
publik). — Eine Vereinigung mehrerer Staaten zu eiuem größeren Ganzen
führt den Namen Staatenbund, weuu die Vereinigung eine lose ist und
die einzelnen Staaten fast ihre volle Selbständigkeit behalten haben, Bundes-
staat, wenn die Vereinigung fast unlöslich ist und die Eiuzelstaateu weseut-
liche Rechte aufgegeben haben, Realunion, wenn die Vereinigung unter
voller Wahrung der Einzelrechte zum Schutz ^der gemeinschaftlichen Interessen
unter einem Herrscher geschehen ist, und Personalunion, wenn die Ver-
einignng eine zufällige, nur durch die Person des Herrschers hergestellte ist.
Die Personalunion kann gelöst werden. Ein Staatenbund besteht unter den
gegenwärtigen Staatsgebilden nicht mehr. —
Die vorherrschende Regierungsform ist in Europa die konstitutionelle
Monarchie, in Asien die Despotie, in Afrika und Australien die Kolonial-
regiernng, in Amerika die Republik. — Europa, der Erdteil der Monarchien,
hat 24 souveräne (— von einander unabhängige) Staaten; von diesen sind
siebzehn konstitutionelle Erbmonarchien (2 Kaiserreiche, 11 Königreiche,
1 Großherzogtum und 3 Fürstentümer),
drei absolute Erbmonarchien (2 Kaiserreiche und 1 Fürstentum) und
vier Republiken.
Nenne diese Staaten! Welcher Unterschied besteht zwischen
konstitutionellen und absoluten Erbmonarchien? Welche Einzel-
staaten bilden Unionen in der Form a) eines Bundesstaates, b) einer
Personalunion, c) einer Realunion?
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Extrahierte Ortsnamen: Europa Asien Afrika Australien Amerika Europa
~
— 308 —
3. Das Ministerium für Handel und Gewerbe.
4. Das Ministerium für öffentliche Arbeiteu.
5. Das Ministerium für Laudwirtschaft.
6. Das Ministerium der Finanzen.
7. Das Justizministerium.
8. Das Kriegsministerium.
9. Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten. — Dieses ordnet
durch Botschafter, Gesandte und Konsuln, sowie durch direkte Unterhandlungen
den Verkehr des Staates mit den auswärtigen Ländern.
§ 257* Die Volksvertretung gliedert sich in zwei Kammern: das
Herrenhaus und das Abgeordnetenhaus.
a) Das Herrenhaus besteht aus den großjährigen königlichen Prinzen,
aus den früher regierenden Fürsten und Herren und aus Mitgliedern, welche
der Herrscher auf Vorschlag einiger dazu berechtigter Körperschaften beruft.
b) Das Haus der Abgeordneten besteht aus 433 Abgeordneten, welche
das Volk wählt. Alle 25 Jahre alten, unbescholtenen Preußen sind wahlbe-
rechtigt (Urwähler); aus. ihrer Abstimmung gehen Wahlmänner hervor, welche
die Abgeordneten wählen (indirekte Wahl). Nach der Höhe der direkten
Steuern wühlen die Urwähler in drei Abteilungen; jede Abteilung wählt ein
Drittel der Wahlmänner (Dreiklassenwahl). Die Abgeordneten werden ans
fünf Jahre gewählt (aktives, passives Wahlrecht).
§ 258. Die Rechte der Volksvertretung (des Landtages) sind
folgende:
1. Kein Gesetz kann ohne ihre Zustimmung erlassen, aufgehoben oder
verändert werden.
2. Die Staatseinnahmen und -Ausgaben (das Bndget, spr. bidscheh)
werden vom Landtage beraten und festgestellt.
3. Alle Steuern und Abgaben müssen von ihm bewilligt werden; Staats-
anleihen bedürfen seiner Genehmigung.
4. Über die Verwaltung der Staatsgelder muß dem Landtage Rechen-
schaft gegeben werden.
5. Der Landtag darf Petitionen und Beschwerden annehmen, die Regie-
nmg auf Übelstände im Staate ansmerksam machen und nm deren Abstellung
ersuchen.
6. Der Landtag kann von der Regierung Auskunft über wichtige An-
gelegenheiten verlangen (darf die Regierung „interpellieren").
Nene Gefetze können vom Könige oder von den beiden Häusern beantragt
werden. Sie treteu in Kraft, wenn sie von beiden Volksvertretungen an-
genommen und vom Könige bestätigt und verkündet sind. — Die Vertretung
des Volkes durch zwei Kammern besteht in den Königreichen Preußen,
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Bayern, Sachsen, Württemberg und den Großherzogtümern Baden und Hessen.
In den übrigen konstitutionellen Monarchien des Reiches wird die Volks-
Vertretung durch eine Kammer ausgeübt.
Die Verfassung des deutschen Reiches.
§ 259. Das deutsche Reich ist ein von den deutschen Staaten ge-
schlossener „ewiger Bund". Sein Zweck ist:
1. Schutz des Bundesgebietes,
2. Schutz des innerhalb des Bundesgebietes gültigen Rechtes,
3. Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes.
Zur Erreichung dieser Aufgaben hat jeder Bundesstaat auf einige seiner
Rechte verzichtet. Dadurch ist das deutsche Reich in den Besitz folgender
Rechte gelangt:
1. Das Recht der eigenen Gesetzgebung (das Reichsrecht geht dem Landes-
recht, die Reichsverfassung den Landesverfassungen vor). Gemeinsames Straf-
gesetzbuch, Reichsmilitärgesetz n. f. w.
2. Das Recht, ein eigenes Heer und eine eigene Marine zu halteu, über
welche der deutsche Kaiser den Oberbefehl in Krieg und Frieden führt (über
das bayrische Heer nur in Kriegszeiten).
3. Das Recht, Post-, Telegraphen- und (so weit dies militärisch nötig)
Eisenbahnwesen zu verwalten. Bayern und Württemberg verwalten ihr Post-
und Telegraphenwesen selbst und führen eigene Marken.
4. Das Recht, gewisse Zölle und Steuern zu erheben. Der Reichskasse
fließen zu die Zölle auf Kaffee, Thee, Tabak, Wein, Südfrüchte, Reis, Ge-
würze, Heringe, Vieh, Getreide, Roheisen, Bau- und Nutzholz, Garn. Steuern
erhebt das Reich auf inländischen Tabak, Salz, Zucker, Branntwein, Bier
(letztere Stenern erheben Bayern, Baden, Württemberg und Elsaß-Lothringen
für ihre Landeskassen).^)
5. Das Recht, von den Bundesstaaten — wenn die Zoll- und Steuer-
einnahmen nicht reichen — soviel Zuschuß zu erheben, als zur Deckuug der
Reichsausgabeu nötig ist (Matrikularbeiträge).
6. Das Recht, in gewissen Fällen (Hoch- und Landesverrat) dnrch eigenes
Gericht zu entscheiden (Reichsgericht zu Leipzig).
7. Das Recht, Krieg und Frieden zu schließen und Bündnisse und Ver-
träge mit fremden Staaten einzugehen.
§ 260» Das Verhältnis des Reichsoberhauptes, der einzelnen
Bundesregierungen (vertreten im Bundesrat) und des deutschen Volkes
*) Der Reichsverfassung gemäß ordneil die süddeutschen Staaten einige Gegenstände,
welche im übrigen der Reichsgesetzgebung unterliegen, für sich allein (Reservatrechte).
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§ 263* Der Reichstag ist die auf je 5 Jahre gewählte Vertretung
des deutschen Volkes. Auf je 100000 Einwohner sollte ein Abgeordneter
entfallen (allgemeine, geheime, direkte Wahl). Der Reichstag umfaßt aber nur
397 Abgeordnete. Seine Hanptbefugnisse sind:
a) Mitwirkung bei der Gesetzgebung durch Annahme, Ablehnung,
Abänderung der Bundesratsvorlagen und durch eigene Gesetzvorschläge.
d) Feststellung des Reichshaushaltes und Bewilligung neuer Steuern,
c) Recht, über Petitionen zu verhandeln und die Regierung zu iuter-
pellieren.
§ 264. Der Reichsangehörige hat dem Reiche gegenüber folgende
Rechte und Pflichten:
1. Das aktive und pafsive Wahlrecht zum Reichstage (d. h. das Recht,
Reichstagsabgeordnete zu wühlen und in den Reichstag gewühlt zu werden)
2. Das Petitionsrecht an den Reichstag.
3. Das Recht zur Beschwerde, wenn er glaubt, vom Gericht unschuldig
oder zu hart bestraft zu sein (Appellationsrecht).
4. Anspruch aus Schutz im Auslande.
5. Die Pflicht, dem Reiche als Soldat zu dienen.
Die Wehrkraft des deutschen Reiches.
§ 265. Um das leibliche und geistige Wohl seiner Unterthanen fördern
zu können, muß der Staat jederzeit in der Lage sein, Angriffe auf sein Ge-
biet, auf Leben und Gut seiner Unterthanen sowie Eingriffe in seine inneren
Angelegenheiten mit bewaffneter Hand zurückweisen zu können. Zur Ver-
teidignng des Staates gegen äußere Feinde dienen das Heer, die Flotte
und die Festungen.
1. Das deutsche Heer besteht aus 20 Armeecorps (1 Gardecorps,
15 preußische mit Einschluß der Kleinstaaten, 2 bayrische und je ein sächsisches
und ein württembergisches). Die Friedensstärke beträgt etwas über 1/<2 Mil-
lion Mann; sie kann in Kriegszeiten durch Einziehung der Reserve und der
Landwehr auf eine Kriegsstärke von 21/2 bzw. 43/10 Mill. gebracht werden.
2. Die deutsche Kriegsflotte dient in Friedenszeiten zum Schutze des
Handels, der Kolonien und der deutschen Reichsangehörigen im Auslande, im
Kriege zur Verteidigung der deutschen Küsteu. Sie umfaßt ohne die Torpedo-
fahrzeuge 88 Kriegsschiffe, darunter 33 Panzerfahrzeuge, und trägt 20000
Mann Besatzung.
3. Die Festungen dienen dazu, den Feind an den Grenzen aufzuhalten
und seine Streitkräfte zu zersplittern, da er zu ihrer Einschließung und Be-
lagernng große Truppenmassen verwenden muß. Sie sind daher hauptsächlich
in der Nähe der Grenzen angelegt. (S. Festungskarte des deutschen Reiches!)
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T26: [Recht König Stadt Staat Bauer Gesetz Beamter Adel Land Bürger], T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte]]
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— 90 —
samten Volkes ausgeübt wird, so nennt man ihn eine Republik. Die Ausführung
der Gesetze wird in der Republik einem Einzelnen übertragen, der den Titel
Präsident führt und nur auf eine Reihe von Jahren gewählt wird. In den
meisten Staaten ist das Verhältnis der Bürger zu einander durch Gesetze geregelt.
Wenn sich in einer Monarchie der Herrscher ebenfalls durch Gefetze bindet, fo ist
der Staat eine absolute Monarchie; stellt er sich über die Gesetze und handelt
nur nach seiner Willkür, so ist der Staat eine despotische Monarchie. — In
manchen Staaten ist den Bürgern ein rechtlicher Einfluß auf die Regierung und
Gesetzgebung gewährt. Da die meisten Staaten jedoch so groß sind, daß nicht
alle Erwachsenen ihre Meinung persönlich geltend machen können, so üben die
Bürger ihr Stimmrecht durch gewählte Vertreter (Volksvertreter, Abgeordnete)
aus. Die Gesamtheit der Volksvertreter heißt Volksvertretung. — Ein
Staat, in dem die Rechte und Pflichten der Obrigkeit, der Volksvertreter und
der Unterthauen durch ein besonderes Grundgesetz (Verfassung, Konstitution) ge-
ordnet sind, heißt ein konstitutioneller Staat (konstitutionelle Monarchie und
konstitutionelle Republik). — Eine Vereinigung mehrerer Staaten zu einem
größeren Ganzen heißt entweder Bundesstaat (wenn die Vereinigung unlöslich
ist und die Einzelstaaten wesentliche Rechte an den Bund abgetreten haben), oder
Realunion (wenn die Vereinigung unter voller Wahrung der Einzelrechte zum
Schutz der gemeinschaftlichen Interessen unter einem Herrscher geschehen ist), oder
Personalunion (wenn die Vereinigung eine zufällige, nur durch die Person des
Herrschers hergestellte ist). Die Personaluuion kann gelöst werden.
Die vorherrschende Regierungsform ist in Europa die konstitutionelle
Monarchie, in Asien die Despotie, in Afrika und Australien die Kolonial-
regierung, in Amerika die Republik.
Gieb verschiedene Titel an, welche die Monarchen in Europa, in Asien
und in Afrika führen! — Welcher Unterschied besteht zwischen konstitu-
tionellen und absoluten Erbmonarchieu? — Welche Einzelstaaten bilden
Unionen in der Form a,) eines Bundesstaates, b) einer Personalunion, o) einer
Realunion?
tz 157. Die Verfassung des Königreichs Preußen. I. Das Königreich
Preußen hat im Jahre 1850 eine Verfassung erhalten, deren wichtigste Be-
stimmnngen in den Verfassungen der übrigen Bundesstaaten wiederkehren, und
welche deshalb als Beispiel für alle gelten kann. Danach besitzt der Herrscher
persönliche Ehrenrechte, die ihm als Vertreter der Hoheit und Würde des
Staates zukommen, und verfassungsmäßige Rechte.
Dem Könige steht das Staatsministerium zur Seite, welches für die
Regierungshandlungen des Herrschers verantwortlich ist und zum Zeichen dessen
jeden königlichen Erlaß unterschreibt oder gegenzeichnet, entweder in seiner Gesamt-
heit oder der Minister, auf dessen Fach sich der Erlaß bezieht.
Das preußische Staatsministerium umfaßt folgende 9 Abteilungen, an deren
Spitze je ein Minister steht:
1. Das Ministerium des Innern, welches die ganze innere Landesver-
waltung leitet, und welchem die Leiter der einzelnen Provinzen, Regierungs-
bezirke und Kreise (Oberpräsident, Regierungspräsident, Landrat) untergeordnet sind.
2. Das Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-
angelegenheiten (Kultusministerium).
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Extrahierte Ortsnamen: Europa Asien Afrika Australien Amerika Europa Asien Afrika
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3. Das Ministerium für Handel und Gewerbe.
4. Das Ministerium für öffentliche Arbeiten.
5. Das Ministerium für Landwirtschaft.
6. Das Ministerium für Finanzen.
7. Das Justizministerium.
8. Das Kriegsministerium.
9. Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten. — Dieses leitet
durch Botschafter, Gesandte und Konsuln, sowie durch direkte Unterhandlungen den
Verkehr des Staates mit den auswärtigen Ländern.
Ii. Die Volksvertretung gliedert sich in zwei Kammern: das Herrenhaus
und das Abgeordnetenhaus.
a) das H errentjaus besteht aus den großjährigen königlichen Prinzen, aus
früher regierenden Fürsten und Herren und aus Mitgliedern, welche der Herrscher
auf Vorschlag einiger dazu berechtigter Körperschaften beruft.
d) Das Haus der Abgeordneten besteht aus 433 Abgeordneten, welche
das Volk wählt. Alle 25 Jahre alten, unbescholtenen Preußen sind wahlberechtigt
(Urwähler); aus ihrer Abstimmung gehen Wahlmänner hervor, welche die Abge-
ordneten wählen (indirekte Wahl). Nach der Höhe der direkten Steuern wählen
die Urwähler in drei Abteilungen; jede Abteilung wählt ein Drittel der Wahl-
männer (Dreiklassenwahl). Die Abgeordneten werden auf fünf Jahre gewählt.
— Neue Gesetze können vom Könige oder von den beiden Häusern beantragt
werden. Sie treten in Kraft, wenn sie von beiden Kammern angenommen und
vom Könige bestätigt und verkündet sind.
§ 158» Die Verfassung des deutschen Kelches. 1. Das deutsche
Reich ist ein von den deutschen Staaten geschlossener „ewiger Bund". Seine
Zwecke sind Schutz des Bundesgebietes, Schutz des Rechtes, das innerhalb des
Bundesgebietes gültig ist, und Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes.
Zur Erreichung dieser Aufgaben hat jeder Bundesstaat zu Gunsten des
Reiches auf einige seiner Rechte verzichtet. Das Verhältnis des Reichsober-
Hauptes, der einzelnen Bundesregierungen (vertreten im Bundesrat) und des
deutschen Volkes (vertreten durch den Reichstag) zu einander und ihre Teil-
nähme an der Gesetzgebung sind durch die Reichsverfassung vom 16. April 1871
geordnet.
2. Der deutsche Kaiser, das Reichsoberhaupt, ist der jeweilige König von
Preußen. Er vertritt das Reich dem Auslande gegenüber, ernennt die obersten
Reichsbeamten und führt im Kriege den Oberbefehl über sämtliche deutschen
Truppen.
3. Der Reichskanzler ist der erste Beamte des Reiches und steht an Stelle
eines zusammengesetzten Ministeriums; er ist der einzige verantwortliche Reichs-
beamte und vertritt alle Angelegenheiten (mit Ausnahme der rein militärischen).
Er führt in Vertretung des Kaisers den Vorsitz im Bundesrate und vertritt die
Reichsregierung gegenüber dem Reichstage.
4. Der Bundesrat setzt sich aus Bevollmächtigten der einzelnen Bundesstaaten
zusammen, ist also eine Vertretung der einzelnen Regierungen. Je nach ihrer
Größe und Bevölkerung verfügen die Bundesstaaten über eine verschiedene Stimmen-
zahl im Bundesrat (Summa 58).
5. Ter Reichstag ist die auf 5 Jahre gewählte Vertretung des deutschen
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst]]
TM Hauptwörter (100): [T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T72: [Bauer Arbeiter Steuer Jahr Stadt Staat Abgabe Gemeinde Land Verwaltung]]
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— 13 —
fammlung solle die kirchliche Streitsache beigelegt werden. Die Evangelischen waren entschieden gegen diese Forderung des Reichstags, sie protestierten, und erhielten davon den Namen Protestanten. Noch heute führen wir diesen Namen. Er erinnert uns, daß wir uns zu jeder Zeit erklären sollen gegen alles, was unser Gewissen beschwert und was uns unsern Glauben nehmen will. Die Erklärung in Speyer oder die Protestation wurde außer von den oben genannten Fürsten auch von 14 Reichsstädten unterzeichnet, darunter Straßburg, Nürnberg, Ulm, Kostnitz, Nördlingen.
Im folgenden Jahre, 1530, kam es schon wieder zu einem Reichstage, diesmals in Augsburg. Hier sollte ein gütlicher Vergleich zwischen Katholiken und Protestanten hergestellt werden. Dabei wollten die letzteren öffentlich ihr Glaubensbekenntnis vortragen. Melanchthon wurde damit beauftragt, es schriftlich auszuarbeiten. Stand doch Luther immer noch unter der Reichsacht und konnte deshalb nicht vor dem Kaiser erscheinen. Doch hielt er sich während des Reichstags in der Festung Koburg auf. Fortwährend gingen von hier Boten nach Augsburg; sie trugen dahin die Antworten Luthers auf die Fragen, welche man an ihn richtete. In Koburg war es auch, wo Luther das herrliche Lied „ Ein' feste Burg ist unser Gott" dichtete. Der 25. Juni 1530 war der denkwürdige Tag, wo die Protestanten ihr Bekenntnis, genannt die Augsburgische Konfession, dem Kaiser vortrugen. Es besteht aus 28 Artikeln, welche noch heute das Grundgesetz oder das Glaubensbekenntnis der evangelischen Kirche bilden.
Aber dieses Bekenntnis wurde sehr ungnädig aufgenommen. Der Kaiser drohte den Evangelischen mit Bann und Reichsacht. Er hätte dies Wohl kaum gewagt, wenn sie einig gewesen wären, so aber waren sie leider damals schon in zwei Parteien geschieden.
Gleichzeitig mit Luther war in der Schweiz, in der Stadt Zürich, ein evangelisch gesinnter Prediger gegen die Mißbräuche des Papsttums ausgetreten. Er hatte mit Bewilligung des Stadtrats die Messe abgeschafft und die Kirchen zu einfachen, schmucklosen Bethäusern umgestaltet, wie sie bei den ersten Christengemeinden gewesen waren. Dieser Mann hieß Ulrich Zwingli. Darin stimmte er völlig mit Luther überein, daß sich der Christ allein auf das Evangelium stützen solle. Nur in der Lehre vom heiligen Abendmahl konnte er sich mit Luther nicht verständigen. Wenn Zwingli beim heiligen Abendmahle Brot und Wein austeilte, so sagte er dabei: Das bedeutet den Leib und das Blut Christi; Luther aber blieb bei den Worten des Herrn Jesu stehen, der da sprach: Das ist mein Leib, das ist mein Blut. Leider entstand dadurch zwischen den Evangelischen ein Zwiespalt, der bis auf unsere Tage geht. Zwinglis Lehre wurde nach seinem frühen Tode (1531) durch Johann Calvin in Genf weiter ausgeführt, und sie bildet das Bekenntnis der „Reformierten".
Mit innerem Widerstreben, aber um die evangelische Wahrheit zu schützen, entschlossen sich die protestantischen Glaubensgenossen zur kriegerischen Rüstung. 1531 traten sie in der Stadt Schmalkalden (Karte!) zu einem Bunde zusammen. Sie beschlossen, jedem Angriffe gegen ihren Glauben gemeinsam zu widerstehen und, wenn es nötig wäre, sich auch mit den
TM Hauptwörter (50): [T27: [Kirche Luther Lehre Kloster Jahr Bischof Schrift Papst Reformation Wittenberg], T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst]]
TM Hauptwörter (100): [T90: [Luther Kirche Lehre Schrift Wittenberg Papst Kaiser Reformation Jahr Konzil], T86: [Kaiser Protestant Katholik Fürst Kurfürst Land Kirche Karl Reichstag Krieg], T45: [Kind Lehrer Wort Schüler Buch Unterricht Schule Frage Buchstabe Zeit], T17: [Gott Herr Mensch Wort Leben Herz Welt Hand Vater Himmel], T58: [Kloster Jahr Mönch Kirche Schweiz Bischof Abt Zürich Bonifatius Bern]]
TM Hauptwörter (200): [T40: [Protestant Kaiser Kirche Katholik Reichstag Jahr Lehre Reformation Augsburger Land], T58: [Kirche Lehre Luther Schrift Bibel Gott Christus Bischof Papst Wort], T183: [Kind Lehrer Schüler Unterricht Schule Frage Stoff Aufgabe Zeit Geschichte]]
Extrahierte Personennamen: Melanchthon Ulrich_Zwingli Zwingli Zwinglis Johann_Calvin Johann
Extrahierte Ortsnamen: Speyer Nürnberg Ulm Augsburg Koburg Christi Genf Schmalkalden