Bildungsstufen (OPAC): Sonstige Lehrmittel, alle Lernstufen
Schulformen (OPAC): Höhere Schule
Inhalt Raum/Thema: Deutsche Geschichte
Geschlecht (WdK): Jungen
Beendigung des Kulturkampfes. — Wirtschaftspolitische Krise 1879 13
Katholiken nicht ohne Grund Wünsche hegen, so muß man sich erinnern, daß Btehreres und Größeres Wir erreicht haben.
Dazu gehört an erster Stelle, daß man in Preußen aufgehört hat, die Gewalt des römischen Papstes in der Regierung der katholischen Kirche als eine ausländische Macht zu betrachten, und daß dafür gesorgt ist, daß sie fortan ohne Behinderung ausgeübt werden kann. Für nicht minder wichtig werdet Ihr es halten, ehrwürdige Brüder, daß den Bischöfen in der Regierung ihrer Diözesen die Freiheit zurückgegeben wurde, daß die Klerikalseminare wieder hergestellt sind, und mehreren religiösen (Drben das Recht zur Rückkehr in die Heimat und die alten Gerechtsame wiedergegeben wurde.
Was die noch übrigen Punkte betrifft, so werden Wir keineswegs in unseren Beratungen eine Zögerung eintreten lassen: und bei dem guten Willen des erhabenen Monarchen und seiner Minister ist sicherlich Grund vorhanden, zu wünschen, daß an dem (Erreichten die deutschen Katholiken sich aufrichten und stärken. Denn Wir hegen nicht den geringsten Zweifel, daß noch Besseres erreicht werden wird."
Ii. Die finanziellen Grundlagen des Reiches.
1. Reichrtagsrede Bismarcks über die Schutzzollpolitik vom 2.lnai J879.1
.. . Das erste Motiv, welches mich in meiner politischen Stellung als Reichskanzler nötigt, für eine baldige und schleunige Finanzreform einzutreten, ist das Bedürfnis der finanziellen Selbständigkeit des Reichs. Dieses Bedürfnis ist bei der Herstellung der Reichsverfaffung schon anerkannt worden. Die Reichsverfassung setzt voraus, daß der Zustand der Matrikularbeiträge ein vorübergehender sein werde, welcher so lange dauern solle, bis Reichssteuern eingeführt wären. Ich gehe nicht so weit wie der Abg. Miquel, welcher die Matrikularumlagen in dem verfassunggebenden Reichstag gleichbedeutend mit der finanziellen Anarchie in ganz Deutschland genannt hat; aber gewiß ist, daß es für das Reich unerwünscht ist, ein lästiger Kostgänger bei den (Einzelstaaten zu sein, ein mahnender Gläubiger, wahrend es bei richtiger Benutzung der Quellen, zu welchen die Schlüssel durch die Verfassung in die Hände des Reichs gelegt, der freigebige Versorger der (Einzelstaaten sein könnte.
Diesem Zustand muß ein Ende gemacht werden, denn die Matrikular-Umlage ist ungleich und ungerecht in ihrer Verteilung; 30 000 oder, wie der Abg. Miquel sagte, 100000 Bewohner von Thüringen oder Waldeck können nicht ebensoviel bezahlen an Matrikularbeiträgen wie 30 000 oder 100000 Bewohner von Bremen oder Hamburg. Die Konsoliöa-
1 horst Kohl, a. a. ®. Viii, S. 14ff.
(Quciienfammlung I,16:Branöenburg«Rü^Imann,3m neuen Deutschen Reich Z
TM Hauptwörter (50): [T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte]]
TM Hauptwörter (100): [T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T41: [Staat Recht Volk Adel König Land Verfassung Gesetz Stand Verwaltung], T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T61: [Mill Staat Deutschland Reich Europa deutsch Million Land England Einwohner], T39: [Kind Vater Mutter Frau Mann Haus Jahr Eltern Sohn Knabe]]
TM Hauptwörter (200): [T7: [Staat Gesetz Verfassung Recht Reichstag Reich König Regierung Volk Verwaltung], T182: [Krieg Jahr Zeit Land Deutschland Regierung Frankreich Volk Folge Revolution], T148: [Kirche Macht Staat Deutschland Kampf Frankreich Reich Reformation Zeit Gewalt], T175: [Mensch Leben Natur Körper Seele Tier Thiere Arbeit Erde Pflanze], T67: [Preußen Bund Staat König Regierung Deutschland Verfassung Frankfurt Reichstag Bundestag]]
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Verhältnis zu Rußland. - persönliche Stellung Bismarcks zu Wilhelm 11. 39
teiligt gegenüberstünde wie der bayerischen oder sächsischen unl> an der Herstellung des preußischen Votums im Bundesrate dem Reichstag gegenüber keinen Teil hätte, so würde ich doch nach den jüngsten Entscheidungen (Eurer Majestät über die Richtung unserer auswärtigen Politik, wie sie in dem allerhöchsten Handschreiben zusammengefaßt sind, mit dem $uere Majestät die Berichte des Konsuls in . . .1 gestern begleiteten, in der Unmöglichkeit sein, die Ausführung der darin vorgeschriebenen Anordnungen bezüglich der auswärtigen Politik zu übernehmen. 3ch würde damit alle für das Deutsche Reich wichtigen (Erfolge in 5rage stellen, welche unsere auswärtige Politik seit Jahrzehnten im Sinn der beiden hochseligen Vorgänger (Eurer Majestät in unseren Beziehungen zu...2 unter ungünstigen Verhältnissen erlangt hat, und deren über (Erwarten große Bedeutung mir... nach seiner Rückkehr aus .. ? bestätigt hat.
(Es ist mir bei meiner Anhänglichkeit an den Dienst des königlichen Hauses und an (Euere Majestät und bei der langjährigen Linlebung in Verhältnisse, welche ich bisher für dauernd gehalten hatte, sehr schmerzlich, aus der gewohnten Beziehung zu Allerhöchstdenselben und zu der Gesamtpolitik des Reichs und Preußens auszuscheiden; aber nach gewissenhafter (Erwägung der Allerhöchsten Intentionen, zu deren Ausführung ich bereit sein müßte, wenn ich im Dienste bliebe, kann ich nicht anders, als (Euere Majestät alleruntertänigst bitten, mich aus dem Amte des Reichskanzlers, des Ministerpräsidenten und des preußischen Ministers der auswärtigen Angelegenheiten in Gnade und mit der geglichen Pension entlassen zu wollen.4 Hach meinen Eindrücken in den legten Wochen und nach den (Eröffnungen, die ich gestern den Mitteilungen aus (Euerer Majestät Zivil- und Militärkabinett entnommen habe, darf ich in (Ehrfurcht annehmen, daß ich mit diesem meinem (Entlassungsgesuch den wünschen Euerer Majestät entgegenkomme, und also auf eine huldreiche Bewilligung mit Sicherheit rechnen darf. Ich würde die Bitte um Entlassung aus meinen Ämtern schon vor Jahr und Tag (Euerer Majestät unterbreitet haben, wenn ich nicht den Eindruck gehabt hätte, Euerer Majestät erwünscht wäre, die (Erfahrungen und idie Fähigkeiten eines treuen Dieners Ihrer vorfahren zu benützen. Hach-em ich sicher bin, daß (Euere Majestät derselben nicht bedürfen, darf ich aus dem politischen Leben zurücktreten, ohne zu befürchten, daß mein Entschluß von der öffentlichen Meinung als unzeitig verurteilt mrb' von Bismarck.
4 K , * Rußland. 8 Petersburg.
hpe flm,äres Gesuch antwortete der Kaiser ant 20. März mit Genehmigung
und .®rnenn“n9 des Generals von Caprivi zum Reichskanzler
w P Ministerpräsidenten. Km 28. März fuhr Bismarcf noch ein-
und legte drei Hosen auf den Sarkophag Wilhelms I.
9‘ 3 erfolgte die Abreise vom Lehrter Bahnhof nach Zriedrichsruh.
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Extrahierte Personennamen: Wilhelm Bismarck Caprivi Bismarcf Wilhelms_I.
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4 I. Der Kulturkampf
an welchen jede Konfession ihren verhältnismäßigen Hnteil haben muß, so kommt auch noch die ganz beträchtliche Kopfzahl der jüdischen Bevölkerung in Betracht, deren Mehrzahl sich ja durch besondere Befähigung und Intelligenz für Staatsgeschäfte auszeichnet. (Große Heiterkeit.)
wenn nun zur Herstellung des Friedens mit dem Staate also die Fraktion des Herrn Vorredners sich auf einem politischen Boden konfessionell konstituiert hatte und ihre politische Haltung in der Hauptsache von der Konfession abhängig machte, so konnte man nun fragen: sucht sie auf diese Weise den Frieden zu erstreben, indem sie ihre Macht zeigt? 3ch habe, als ich aus Frankreich zurückkam, die Bildung dieser Fraktion nicht anders betrachten können, als im Lichte einer Mobilmachung der Partei gegen den Staat (Sehr wahr!), und ich habe mich nun gefragt: wird dieses streitbare Korps, welches zweifellose Anhänger der Regierung aus ihren Sitzen verdrängt und eine solche Macht übt, daß es gänzlich unbekannte Leute, die in den Wahlkreisen niemals gesehen waren, bei der Wahl durch einfachen Befehl von hier aus durchsetzt — wird dieses streitbare Korps der Regierung verbündet sein, wird es ihr helfen wollen, oder wird es sie angreifen ? Ich bin etwas zweifelhaft geworden, als ich die Wahl der Führer sah, als ich sah, daß ein so kampfbereites und streitbares Mitglied, wie der Herr Vorredner (Abg. Windthorst), sofort an die Spitze trat, ein Mitglied, welches meinem Eindrücke nach
— und ich bin ja berechtigt und verpflichtet, Rechenschaft über meine Eindrücke zu geben, da die Haltung der Regierung einer Fraktion gegenüber wesentlich von der politischen Richtung ihres Vorstandes abhängt
— ein Mitglied, welches von Anfang an, aus Gründen, die ich achte und ehre, ungern und mit Widerstreben der preußischen Gemeinschaft beigetreten ist, ein Mitglied, das bisher niemals durch seine Haltung und durch die Färbung seiner Rede bekundet hat, daß es diesen Widerwillen überwunden habe, ein Mitglied, von dem ich noch heute zweifelhaft bin, ob ihm die Neubildung des Deutschen Reiches willkommen ist: in dieser Gestalt — sint ut sunt aut non sint — in dieser Gestalt die deutsche (Einigung annehmen will, oder ob er sie lieber gar nicht gesehen hätte; darüber bin ich noch immer int Zweifel.
b) Hus der „Kanoffarebe“ Bismarcks vom 1§. Mai *872.1
Die Aufgaben einer Gesandtschaft bestehen ja einerseits im Schutze ihrer Landsleute, andererseits aber doch auch in der Vermittlung der politischen Beziehungen, in welchen die Reichsregierung zu dem Hofe, bei dem ein Gesandter akkreditiert ist, steht. Nun gibt es keinen auswärtigen
1 Horst Kohl, a. a. (D. V, S. 337f. — Der vom Deutschen Kaiser zum Botschafter beim päpstlichen Stuhl ernannte Kardinal Fürst hohenlohe wurde vom Papst nicht autorisiert. Die Beratung des (Etats im Reichstage gab Gelegenheit Zu der (Erörterung der Frage der Notwendigkeit dieser Botschafterstelle.
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Antwort Wilhelms I. — Hllofution Leos Xiii. 11
Beruf gegen die Diener einer Kirche zu erfüllen habe, von der Ich annehme, daß sie nicht minder, wie die evangelische Kirche, das Gebot des Gehorsams gegen die weltliche Obrigkeit als einen Ausfluß des uns geoffenbarten göttlichen Willens erkennt.
Zu Itieinem Bedauern verleugnen viele der (Eurer Heiligkeit unterworfenen Geistlichen in Preußen die christliche Lehre in dieser Richtung und setzen Meine Regierung in die Notwendigkeit, gestützt auf die große Mehrzahl Meiner treuen katholischen und evangelischen Untertanen, die Befolgung der Landesgesetze durch weltliche Mittel zu erzwingen.
Ich gebe Mich gern der Hoffnung hin, daß (Eure Heiligkeit, .wenn von der wahren Lage der Dinge unterrichtet, Ihre Autorität werden anwenden wollen, um der unter bedauerlicher (Entstellung der Wahrheit und unter Mißbrauch des priesterlichen Ansehens betriebenen Agitation ein Ende zu machen. Die Religion Jesu Christi hat, wie Ich (Eurer Heiligkeit vor Gott bezeuge, mit diesen Umtrieben nichts zu tun, auch nicht die Wahrheit, zu deren von (Eurer Heiligkeit angerufenem Panier Ich Mich rückhaltlos bekenne.
Noch eine Äußerung in dem Schreiben (Eurer Heiligkeit kann ich nicht ohne Widerspruch übergehen, wenn sie auch nicht auf irrigen Berichterstattungen, sondern auf (Eurer Heiligkeit Glauben beruht, die Äußerung nämlich, daß jeder, der die Taufe empfangen hat, dem Papste angehöre. Der evangelische Glaube, zu dem Ich Mich, wie (Eurer Heiligkeit bekannt sein muß, gleich Meinen vorfahren und mit der Mehrheit Meiner Untertanen bekenne, gestattet uns nicht, in dem Verhältnis zu Gott einen anderen Vermittler als unseren Herrn Jesum Christum anzunehmen.
Diese Verschiedenheit des Glaubens hält Mich nicht ab, mit denen, welche den unseren nicht teilen, in Frieden zu leben und Eurer Heiligkeit den Ausdruck Meiner persönlichen (Ergebenheit und Verehrung darzubringen. Wilhelm?
8. Allokution Leos Xiii. vom 23. Mai 1887 über die Beendigung der Kulturfampfes.2
„Ehrwürdige Brüder!
wir wollen die heutigen (Ernennungen zur (Ergänzung der Reihen der Bischöfe und (Eueres erhabenen Kollegs nicht eher vollziehen, als bis wir
1 Nach Ittajunfe (S. 380f.) soll ein Antwortschreiben von Pius ergangen fein, das jedoch nicht veröffentlicht worden ist, weder von Bismarck noch von der Kurie.
8 Ittajunfe, (Beschichte des Kulturfampfes, S. 675. — Dgl. die Rebe Bismarcks vorn 21. April 1887 bei der Beratung der fünften der „Novellen", die feit 1880 die Kulturkampfgesetzgebung allmählich abbauen sollten. (Ein vergleich mit der Rebe vom 10. März 1875 ist sehr lockend, ebenso mit der Darstellung in den „Gedanken und (Erinnerungen" Ii, S. 150—168.
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Extrahierte Personennamen: Wilhelms_I. Leos_Xiii Leos Jesum_Christum Wilhelm Allokution_Leos_Xiii Leos Bismarck
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12 I. Der Kulturkampf
besonders über eine Angelegenheit etwas gesagt haben, über die ihr zwar schon genügend unterrichtet seid, dennoch aber, wie wir glauben, gern an diesem Drte und aus Unserem Munde selbst noch einiges vernehmen wollet, weil sie von mehr als gewöhnlicher Bedeutung ist. wir meinen naturgemäß das, was in jüngster Zeit zur Hebung der katholischen Kirche in Preußen geschehen ist. Erledigt (Transacta) ist, Dank der Hilfe Gottes, eine langwierige und mühevolle Hufgabe, der Wir uns mit ganzer Seele widmeten; und indem wir jede Erwägung von untergeordneter Bedeutung beiseite stellten, war das heil der Seelen für Uns, wie es fein mußte, oberstes Gesetz. Denn es ist (Euch nicht unbekannt, wie die Dinge schon viele Jahre hindurch lagen: oft habt Ihr ja in großer Sorge mit Uns darüber geklagt, daß die Diözesen ohne Bischöfe und die Pfarreien ohne Pfarrer blieben - ferner habt 3hr mit Uns geklagt über die Schmälerung der Freiheit der öffentlichen Religionsübung, über das verbot der geistlichen Seminare und über den notwendig daraus hervorgehen» den Mangel an Priestern, der ja so groß wurde, daß oft viele von den Gläubigen niemand hatten zur Befriedigung der gottesdienstlichen Bedürfnisse und zur Verwaltung des Bußsakramentes. —
Die Größe dieser Übel beängstigte Uns um so mehr, da wir allein dieselben nicht abstellen und auch nicht leichter machen konnten, zumal Unsere Gewalt in vielfacher weise unterbunden war. Dorther also, von tvo es zu erhoffen war, schickten wir Uns an, Abhilfe zu verlangen! und tvir taten dies mit um so größerer Zuversicht, weil wir wußten, daß Unsere Bemühung, außer von den Bischöfen, aufrichtig und nachdrücklich unterstützt werde von den Katholiken aus dem Parlamente, jenen Männern, welche [ich als die standhaftesten Vertreter der besten Sache erwiesen haben und aus deren nachdrücklicher Beharrlichkeit und Eintracht die Kirche nicht geringe Vorteile gezogen hat und noch gleiche Vorteile für die Zukunft erhofft. Für Unsere Bereitwilligkeit und Unsere Hoffnung war dann aber auch der Umstand von nicht geringer Wichtigkeit, daß wir in unzweifelhafter weife erkannt hatten, daß bei Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser und ebenso bei feinen Staatsministern billige Friedensvorschläge Hnflang fänden. In der Tat wurde bald die Wegräumung der größeren Unzuträglichfeiten erstrebt, dann kam man Schritt für Schritt auf verschiedene Bedingungen überein, und jüngst wurden dann durch ein neues Gesetz, wie Ihr wißt, die Bestimmungen der früheren Gesetze teils von Grund aus aufgehoben, teils sehr gemildert: sicher ist jenem erbitterten Kampfe, welcher die Kirche schädigte und dem Staate feinesfalls nützte, ein Ziel gesetzt (finis impositus). Daß dies auf dem Wege vieler Hrbeit und mit Hilfe (Eurer guten Ratschläge endlich vollbracht ist, freut Uns, und darum sagen wir Gott, dem Tröster und Schirmer feiner Kirche, besonderen Dans.
wenn noch eine Hnzahl punfte übrig bleiben, hinsichtlich deren die
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Wilhelms l. Tod. - Thronrede Wilhelms Ii. 35
schert Volke zu verkünden, daß Ich entschlossen bin, als Kaiser und als König dieselben Wege zu wandeln, auf denen Mein hochseliger Herr Großvater das vertrauen seiner Bundesgenossen, die Liebe des deutschen Volkes und die wohlwollende Anerkennung des Auslandes gewonnen hat. Daß auch Ittir dies gelinge, steht bei (Bott; erstreben will ich es in ernster Arbeit.
Die wichtigsten Aufgaben des Deutschen Kaisers liegen auf dem Gebiete der militärischen und politischen Sicherstellung des Reiches nach außen, und im Innern in der Überwachung der Ausführung der Reichs-gesetze. Das oberste dieser Gesetze bildet die Reichsverfassung,- sie zu wahren und zu schirmen, in allen Rechten, die sie den beiden gesetzgebenden Körpern der Nation und jedem Deutschen, aber auch in denen, welche sie dem Kaiser und jedem der verbündeten Staaten und deren Landesherren verbürgt, gehört zu den vornehmsten Rechten und pflichten des Kaisers.
An der Gesetzgebung des Reiches habe Ich nach der Verfassung mehr in meiner Eigenschaft als König von Preußen, wie in der des Deutschen Kaisers mitzuwirken; aber in beiden wird es Itt ein Bestreben fein, das Werk der Reichsgesetzgebung in gleichem Sinne fortzuführen, wie Ittein hochseliger Herr Großvater es begonnen hat. Insbesondere eigne Ich mir die von ihm am 17. November 1881 erlassene Lotschaft ihrem vollen Umfange nach an, und werde im Sinne derselben fortfahren, dahin zu wirken, daß die Reichsgesetzgebung für die arbeitende Bevölkerung auch ferner den Schutz erstrebe, den sie, im Anschluß an die Grundsätze der christlichen Sittenlehre, den Schwachen und Bedrängten im Kampfe um das Dasein gewähren kann.1 Ich hoffe, daß es gelingen werde, auf diesem Edege der Ausgleichung ungesunder gesellschaftlicher Gegensätze näher zu kommen, und hege die Zuversicht, daß Ich zur Pflege unserer inneren Wohlfahrt die einhellige .Unterstützung aller treuen Anhänger des Reiches und der verbündeten Negierungen finden werde, ohne Trennung nach gesonderter Parteistellung.
Ebenso halte Ich für geboten, unsere staatliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Bahnen der Gesetzlichkeit zu erhalten und allen Bestrebungen, welche den Zweck und die Wirkung haben, die staatliche Ordnung zu untergraben, mit Festigkeit entgegen zu treten.
In der auswärtigen Politik bin Ich entschlossen, Frieden zu halten mit jedermann, soviel an mir liegt, meine Liebe zum deutschen Heere und meine Stellung zu demselben werden mich niemals in Versuchung führen, dem Lande die Wohltaten des Friedens zu verkümmern, wenn
1 Die flrbeiterfchutzgesetzgebung ist fortdauernd vervollkommnet worden Zuletzt tri der Reichsverficherungsorönung vom 14. Iuli 1911 Dal den Sei bruarerlajj Wilhelms Ii. von 1890, S.23.
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36 Vii. Drei Kaiser
der Krieg nicht eine, durch Den Angriff auf das Reich oder auf dessen Verbündete uns aufgedrungene Notwendigkeit ist. Unser Heer soll uns den Frieden sichern und, wenn er uns dennoch gebrochen wird, imstande sein, ihn mit Ehren zu erkämpfen. . . .
Unser Bündnis mit Gsterreich-Ungarn ist öffentlich bekannt: Ich halte an demselben in deutscher Treue fest, nicht bloß, weil es geschlossen ist, sondern weil Ich in diesem defensiven Bunde eine Grundlage des europäischen Gleichgewichts erblicke, sowie ein Vermächtnis der deutschen Geschichte, dessen Inhalt heut von der öffentlichen Meinung des gesamten deutschen Volkes getragen wird, und dem herkömmlichen europäischen Völkerrechte entspricht, wie es bis 1866 in unbestrittener Geltung war. Gleiche geschichtliche Beziehungen und gleiche nationale Bedürfnisse der Gegenwart verbinden uns mit Italien. Beide Länder wollen die Segnungen des Friedens festhalten, um in Ruhe der Befestigung ihrer neu gewonnenen (Einheit, der Ausbildung ihrer nationalen Institutionen und der Förderung ihrer Wohlfahrt zu leben. . . .
Im vertrauen auf Gott und die Wehrhaftigkeit unseres Volkes hege Ich die Zuversicht, daß es uns für absehbare Zeit vergönnt sein werde, in friedlicher Arbeit zu wahren und zu festigen, was unter Leitung Kleiner beiden in Gott ruhenden Vorgänger auf dem Throne kämpfend erstritten wurde.
3. Lntlafsungsgesuch Btsmorcfs.1
Berlin, 18. März 1890.
Bei meinem ehrfurchtsvollen vortrage vom ls.d.rtts. haben (Euere Majestät mir befohlen, den ®rder-(Entwurf vorzulegen, durch welchen die Allerhöchste Drder vom 8. September 1852, welche die Stellung eines Ministerpräsidenten seinen Kollegen gegenüber seither regelte, außer Geltung gesetzt werden soll. Ich gestatte mir über die Genesis und Bedeutung dieser Drder nachstehende alleruntertänigste Darlegung.
Für die Stellung eines „Präsidenten des Staatsministeriums" war zur Zeit des absoluten Königtums kein Bedürfnis vorhanden, und es wurde zuerst auf dem geeinigten Landtage von 1847 durch die damaligen liberalen Abgeordneten (Mevissen) auf das Bedürfnis hingewiesen, verfassungsmäßige Zustände durch (Ernennung eines „Premier-Ministers" anzubahnen, dessen Aufgabe es fein würde, die (Einheitlichkeit der Politik des verantwortlichen Gesamtministeriums zu übernehmen. Mit dem Jahre 1848 trat diese konstitutionelle Gepflogenheit bei uns ins Leben und wurden „Präsidenten des Staatsministeriums" ernannt in Graf Arnim, (Tamphaufen, Gras Brandenburg, Freiherr v. Man-teuffel, Fürst von hohenzollern, nicht für ein Ressort, sondern für die
1 Lgelhaaf, Bismarcks Sturz. Stuttgart 1909, S. 41—44.
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Extrahierte Personennamen: Lntlafsungsgesuch
Extrahierte Ortsnamen: Italien Berlin Graf_Arnim Brandenburg Bismarcks Stuttgart
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Lntlassungsgesuch Bismarcks: Kobiucttsoröcr von 1852 37
Gesamtpolitik des Kabinetts, also der Gesamtheit der Ressorts. Die meisten dieser Herren hatten kein eigenes Ressort, sondern nur .das Präsidium, so zuletzt vor meinem (Eintritt der Fürst von hohenzollern, der Minister v. Auersroald, der Prinz von hohenlohe. Aber es lag ihm ob, in dem Staatsministerium und dessen Beziehungen zum Monarchen diejenige (Einigkeit und Stetigkeit zu erhalten, ohne welche eine ministerielle Verantwortlichkeit, wie sie das Wesen des Verfassungslebens bildet, nicht durchführbar ist. Das Verhältnis des Staatsministeriums und feiner einzelnen Mitglieder zu der neuen Institution des Ministerpräsidenten bedurfte sehr bald einer näheren, der Verfassung entsprechenden Regelung, wie sie im (Einverständnis mit dem damaligen Staatsministerium durch die Order vom 8. September 1852 erfolgt ist. Diese Order ist seitdem entscheidend für die Stellung des Ministerpräsidenten zum Staatsminifterium geblieben, und sie allein gab dem Ministerpräsidenten die Autorität, welche es ihm ermöglicht, dasjenige Maß von Verantwortlichkeit für die Gesamtpolitik des Kabinetts zu übernehmen, welches ihm im Landtag und in der öffentlichen Meinung zugemutet wird. Wenn jeder einzelne Minister allerhöchste Anordnungen extrahieren kann, ohne vorherige Verständigung mit seinen Kollegen, so ist eine einheitliche Politik, für welche jemand verantwortlich fein kann, nicht möglich. Keinem Minister und namentlich dem Ministerpräsidenten bleibt die Möglichkeit, für die Gesamtpolitik des Kabinetts die verfassungsmäßige Verantwortlichkeit zu tragen. 3n der absoluten Monarchie war eine Bestimmung, wie sie die Order von 1852 enthält, entbehrlich und würde es noch heute fein, wenn wir zum Absolutismus ohne ministerielle Verantwortlichkeit zurückkehrten. Nach den zu Recht bestehenden verfassungsmäßigen (Einrichtungen aber ist eine präsidiale Leitung des Ministerkollegiums auf der Basis der Order von 1852 unentbehrlich, hierüber sind, wie in der gestrigen Staatsmini-fterialsitzung festgestellt wurde, meine sämtlichen Kollegen mit mir einverstanden, und auch darüber, daß auch jeder meiner Nachfolger im Ministerpräsidium die Verantwortlichkeit nicht würde tragen können, wenn ihm die Autorität, welche die Order von 1852 verleiht, mangelte. Bei jedem meiner Nachfolger wird dieses Bedürfnis noch stärker hervortreten wie bei mir, weil ihm nicht sofort die Autorität zur Seite stehen wird, die mir ein langjähriges Präsidium und das vertrauen der beiden hoch ehgen Kaiser bisher verliehen hat. Ich habe bisher niemals das Bedürfnis gehabt, mich einem Kollegen gegenüber auf die Order von 1852 ausdrücklich zu beziehen. Die Existenz derselben und die Gewißheit, daß ich das vertrauen der beiden hochseligen Kaiser Wilhelm und Friedrich besaß, genügten, um meine Autorität im Kollegium sicherzustellen. Diese Gewißheit ist heute aber weder für meine Kollegen noch für mich selbst vorhanden. Ich habe daher auf die Order1
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Extrahierte Personennamen: Lntlassungsgesuch_Bismarcks Wilhelm Friedrich Friedrich
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Bismarcks Schutzzollrede. - Franckensteinsche Klausel 15
in die das menschliche Auge nicht hineinsehen kann, hat keine gemacht, wir stehen demselben Rätsel heute gegenüber wie früher. So ist es auch mit der organischen Bildung der Staaten. Die abstrakten Lehren der Wissenschaft lassen mich in dieser Beziehung vollständig kalt, ich urteile nach der (Erfahrung, die wir erleben. Ich sehe, daß die Länder, die sich schützen, prosperieren, ich sehe, daß die Länder, die offen sind, zurückgehen, und das große mächtige (England, der starke Kämpfer, der, nachdem er feine Muskel gestärkt hatte, auf den Markt hinaustrat und sagte: wer will mit mir kämpfen? ich bin zu jedem bereit, — auch dieses geht zum Schutzzoll allmählich zurück und wird in wenigen Jahren bei ihm angekommen sein, um sich wenigstens den englischen Markt zu bewahren.
Nach meinem Gefühl sind wir, seitdem wir unsere Tarife zu tief heruntergesetzt haben, — eine Schuld, von der ich mich nicht eximiere — in einem Verblutungsprozeß begriffen, der durch die verrufene Milliardenzahl um ein paar Jahre aufgehalten ist, der ohne diese Milliarden aber wahrscheinlich schon vor fünf Jahren so weit gekommen wäre wie heute. Angesichts dieser Sachlage liegt kein Grund vor, persönliche Empfindlichkeit in eine Sache einzumischen, die wir, wenn wir ehrlich sein wollen, alle nicht beherrschen; sowenig die Frage des inneren menschlichen Körpers, von der ich sprach, gelöst ist, so wenig gibt es einen, der,mit unfehlbarer Gewißheit sagen könnte, dies ist die Folge der und der wirtschaftlichen Maßregel.
töir wollen sehen, wie wir dem deutschen Körper wieder Blut, wie wir ihm die Kraft der regelmäßigen Zirkulation des Blutes wieder zuführen können. Und wenn wir dem deutschen Volke etwas zu geben haben, so sage ich: bis dat qui cito dat, und qui non cito dat, der schädigt unsere ganze Volkswohlfahrt in hohem Grade.
2. Zranckensteinsche Klausel und Bismarcks Reichslagsrede hierzu vom 9. Juli M9?
wie ich höre, hat der Abgeordnete von Bennigsen darauf aufmerksam gemacht, daß ich in einer früheren Rede die Matrikularumlagen als nachteilig bekämpft habe. Lieber märe mir die ganze Sache allerdings ohne Matrikularumlagen, aber ich habe doch eben nicht die Wahl, jbie Dinge so zu machen, wie ich sie mir an die wand malen kann, wenn ich von der liberalen Seite ohne Unterstützung, ohne Anhalt, ohne bestimmte
1 horst Kohl, Viii, S. 149ff. — Über die Verwendung der durch den neuen Zolltarif bewilligten Zölle hatte die Tarifkommission auf Hntrag des Freiherrn zu Zranckenstein in das Tarifgesetz folgenden § 7 eingefügt: „Derjenige (Ertrag der Zolle und der Tabacksteuer, welcher die Summe von 130000000 M in einem Jahre übersteigt, ist den einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe der Bevölkerung, mit welcher sie zu den Itcatritularbeiträgen herangezogen werden, zu überweisen."
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TM Hauptwörter (50): [T45: [Zeit Mensch Leben Kunst Sprache Wissenschaft Natur Wort Geist Lehrer], T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler]]
TM Hauptwörter (100): [T92: [Mensch Leben Natur Arbeit Zeit Ding Geist Welt Art Seele], T60: [Preußen Reich Staat Bund Kaiser deutsch Reichstag König Deutschland Regierung], T42: [Körper Wasser Luft Blut Mensch Pflanze Haut Tier Speise Stoff], T72: [Bauer Arbeiter Steuer Jahr Stadt Staat Abgabe Gemeinde Land Verwaltung], T36: [Million Mark Jahr Geld Thaler Mill Summe Wert Gulden Pfund]]
TM Hauptwörter (200): [T183: [Kind Lehrer Schüler Unterricht Schule Frage Stoff Aufgabe Zeit Geschichte], T39: [Million Mark Geld Jahr Summe Steuer Thaler Staat Ausgabe Einnahme], T52: [Arbeiter Arbeit Zeit Betrieb Jahr Fabrik Maschine Staat Preis Kapital], T81: [Herz Himmel Gott Welt Lied Leben Auge Erde Land Nacht], T67: [Preußen Bund Staat König Regierung Deutschland Verfassung Frankfurt Reichstag Bundestag]]
Bildungsstufen (OPAC): Sonstige Lehrmittel, alle Lernstufen
Schulformen (OPAC): Höhere Schule
Inhalt Raum/Thema: Deutsche Geschichte
Geschlecht (WdK): Jungen
„Novemberbotschaft" Wilhelms I. und „Februarerlaß" Wilhelms Ii. 23
wiß und vertrauen auf die Unterstützung des Reichstags ohne Unterschied der Parteistellungen.
3n diesem Sinne wird zunächst der von den verbündeten Regierungen in der vorigen Zession vorgelegte Entwurf eines Gesetzes über die Versicherung der Rrbeiter gegen Betriebsunfälle mit Rücksicht auf die im Reichstag stattgehabten Verhandlungen über denselben einer Umarbeitung unterzogen, um die erneute Beratung desselben vorzubereiten. (Reichsgesetz vom 6. Viii. 1884.) (Ergänzend wird ihm eine Vorlage zur Seite treten, welche sich eine gleichmäßige Organisation des gewerblichen Urankenkassenwesens zur Rufgabe stellt. (R. G. vom 31. V. 1883.) Rber auch diejenigen, welche durch Rlter oder Invalidität erwerbsunfähig werden, haben der Gesamtheit gegenüber einen begründeten Rnspruch auf ein höheres Maß staatlicher Fürsorge, als ihnen bisher hat zuteil werden können. (R. G. vom 22. Vi. 1889.)
Für diese Fürsorge die rechten Mittel und Idege zu finden, ist eine schwierige, aber auch eine der höchsten Rufgaben jedes Gemeinwesens, welches auf den sittlichen Fundamenten des christlichen Volkslebens steht. Der engere Rnschluß an die realen Kräfte dieses Volkslebens und das Zusammenfassen der letzteren in der Form korporativer Genossenschaften unter staatlichem Schutz und staatlicher Förderung werden, wie wir hoffen, die Lösung auch von Rufgaben möglich machen, denen die Staatsgewalt allein in gleichem Umfange nicht gewachsen sein würde. Immerhin aber wird auch auf diesem Idege das Ziel nicht ohne die Rufwendung erheblicher Mittel zu erreichen fein. . . .
5. Kaiserlicher Lrlatz an den Reichskanzler vom 4. Zebrnar 1890 über Sortierung der Sozialpolitik?
Ich bin entschlossen, zur Verbesserung der sage der deutschen Rrbeiter die Hand zu bieten, soweit es die Grenzen gestatten, die meiner Fürsorge durch die Notwendigkeit gezogen werden, die deutsche Industrie auf dem Weltmärkte konkurrenzfähig zu erhalten und dadurch ihre und der Rrbeiter Existenz zu sichern. Der Rückgang der heimischen Betriebe durch Verlust ihres Rbfatzes im Ruslande würde nicht nur die Unternehmer, sondern auch ihre Rrbeiter brotlos machen. Die in der internationalen Konkurrenz begründeten Schwierigkeiten der Verbesserung der Lage unserer Rrbeiter lassen sich nur durch internationale Verständigung der an der Beherrschung des Weltmarktes beteiligten Länder, wenn nicht überwinden, doch abschwächen. In der Überzeugung, daß auch andere Regierungen von dem Wunsche beseelt sind, die Bestrebungen einer gemeinsamen Prüfung zu unterziehen, über die die Rrbeiter dieser Länder unter sich schon internationale Verhandlungen führen,
1 Fjorft Kohl, a. a. O.xii, S. 665 f. Don Bismarck bekanntlich nicht gegengezeichnet.
TM Hauptwörter (50): [T39: [Jahr Million Geld Mark Arbeiter Arbeit Zeit Summe Staat Thaler], T25: [Kaiser König Reichstag Recht Reich Verfassung Staat Regierung Jahr Fürst], T4: [Reich Zeit Staat Volk Deutschland Jahrhundert Land Macht deutsch Geschichte]]
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